Merkel legt Obergrenze für Brandanschläge auf Flüchtlingsheime fest

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat nach monatelangen Querelen und Streitigkeiten mit CSU-Chef Horst Seehofer der Einführung einer Obergrenze für Brandanschläge auf Flüchtlingsheime zugestimmt. „Dies ist die Konsequenz der nichtabreißenden Welle dieser Anschläge“, sagte Merkel gestern im Bundeskanzleramt. In Abstimmung mit Parteikollegen schlug sie vor, die Grenze auf 5.000 Anschlägen pro Jahr festzulegen. Das Gesetz soll diesen Monat noch durch den Bundestag.

Jeder weitere besorgte Bürger, der sich dann zu einem Anschlag auf ein Flüchtlingsheim auf den Weg macht, wird umgehend in seinen Plattenbau zurückgeschickt. Dies gelte selbst dann, wenn der Plattenbau vom Gesundheitsamt nicht als hygienisch sicherer Wohnort anerkannt wird. Immer mehr Plattenbauten werden in Zukunft jedoch als hygienisch sicherer Wohnort anerkannt und verlieren ihren Status als Seuchengebiet.

Kritik an Merkels Plänen

Starke Kritik der Obergrenze gab es vor allem aus der AfD-Fraktion. „Auch der 5001. Anschlag wird ein Anschlag aus tiefster Verzweiflung und aus Unzufriedenheit gegen die herrschende Politik sein. Diesen und alle weiteren Anschläge vereiteln zu wollen ist unmenschlich und passt nicht zum weltoffenen Deutschland der heutigen Zeit, so ein AfD-Politiker.

Auch aus den Reihen der Reichsdeutschen gab es Kritik. Deniz Scholz aus Berlin urteilte zu Beispiel, dass die „Flüchtlinge vorwiegend Männer seien, die nicht zu Liebe fähig sind und zu einer Ethnie gehören, deren Erschaffung nur ein Ablenkungsmanöver eines gewissen Mittelmeervolkes sei. Ein Ausbremsen der ethnischen Säuberung sei genau im Sinne dieses Mittelmeervolkes.“ Scholz selber betonte nach dem Interview, dass er kein Antisemit sei.

Aus den Reihen der SPD wurde der Vorschlag unterbreitet, den Begriff „Obergrenze“ in „Orientierungsgröße“ umzubenennen, denn „Obergrenze“ klinge zu hart. Schließlich handele es sich bei den Tätern um Menschen, die cerebral und linguistisch benachteiligt seien. Merkel zeigte sich dazu gesprächsbereit, sprach in den darauffolgenden Pressekonferenzen doch zunächst weiterhin von Obergrenze.