SSL-Nachrichten – Folge 2

Willkürgegner sagt:

Unser fiktiver demokratischer Rechtsstaat mit Lizenz zur Rechtsbeugung und Vorstufen zum Bürgerkrieg.

Die traditionelle Fiktion: Machtmissbrauch von Herrschenden wird verhindert, weil diese verpflichtet sind, sich an Verfassung, Gesetz und Recht zu halten (vgl. sinngemäß www.gewaltenteilung.de/tag/demokratieprinzip).
Das widerspricht Verhaltensgesetzen, denn Macht verbessert nicht, sondern sie verschlechtert meist den Charakter (vgl. www.leadion.de/2010/12/15/Macht-veraendert-Menschen/), sie verführt zum Lügen und zum Sadismus (vgl. www.wiwo.de/erfolg/management/der-boss-effekt-was-macht-aus-den-menschen-macht/10261622.html).
Rechtsstaat nur Fiktion: Dr. Egon Schneider, früher Richter am OLG Köln, führt „experimentellen“ Nachweis- www.odenwald-geschichten.de/?p=682.
Bei uns wird an die Tradition und Gepflogenheiten totalitärer Staaten angeschlossen, wobei nicht selten alle unheilvoll zusammenspielen: die Behörden, die Gerichte, willfährige PsychiaterInnen und Sachverständige, Gesetz und Politik, vgl. Buch „Fehldiagnose Rechtsstaat“, behoerdenstress13.com/tag/isbn-3-8334-1526-6/, www.sgipt.org/politpsy/recht/KapRech0.htm und www.meinungsverbrechen.de/.
Ex-Richter Frank Fahsel bestätigt, dass Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen systemkonform sind. Er hat unzählige Kollegen erlebt, „die man schlicht ‚kriminell‘ nennen kann“, vgl. www.odenwald-geschichten.de/?p=1740.
Gerichtlichen und behördlichen Entscheidungen (nebst Justizministerien, Petitionsausschüssen etc.) fehlt wegen gewollter Verdrehungsabsicht der Tatsachen und der Rechtslage zumeist eine plausible Begründung, oft sogar die Sachbezogenheit. Dieses System ist darauf angelegt, Menschen zu zerstören. Hauptverantwortlich für das perfide Rechtschaos mit Methode sind die Parlamentsabgeordneten, das Bundesverfassungsgericht (Erfolgsquote 0,2 – 0,3%- www.amazon.de/Das-Recht-Verfassungsbeschwerde-R%C3%BCdiger-Zuck/dp/3406467237) und auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte. Einzelfallgerechtigkeit gibt es selbst in schwersten Fällen für die meisten Betroffenen nicht. Das bedeutet, sie sind hilflos der Willkür des Staates und den schweren Folgen dieser Willkür ausgeliefert (vgl. unschuldige.homepage.t-online.de/default.html).
Man muss mit der Illusion aufräumen, in Deutschland handele es sich um einen vorbildlichen, demokratischen Rechtsstaat, wie es uns die Medien in Unwissenheit und die Politiker mit Kalkül suggerieren wollen… Der Rechtsstaat steht nur auf dem Papier. Der positive Sinngehalt der einschlägigen Gesetze wird in den Köpfen der zuständigen Beamten derart deformiert, dass vom ursprünglichen Gesetzeszweck so gut wie nichts davon übrig bleibt. Bürger mit Zivilcourage und Rückgrat sind hier besonders gefordert, hinter denen sich die unzufriedenen Heere der Duckmäuser und der Angepassten verstecken können (von web.wengert-gruppe.de/wengert_ag/news/2003/SteuerstrafverfinDeutschland.pdf).
Einen Rechtsstaat, wie er den Verfassern des Grundgesetzes vorgeschwebt hat, den haben wir nicht, und wir entfernen uns ständig weiter von diesem Ideal (von hu-marburg.de/homepage/debatte/info.php?id=134).
Wegen dem Machtmissbrauch findet immer mehr eine Ablehnung des Systems statt. Beispiele: „GEZ-Verweigerer“, „Steuerverweigerer“, „Verfassungsgebende Versammlung“, die „Selbstverwaltung der natürlichen Person“, die „Germaniten“, die „Reichsbürger“, die „nationale Befreiungsbewegung Deutschland“, die Faschistengegner (staatenlos.info/) usw..
Schließlich wird es zum Bürgerkrieg kommen. Auch die CIA prophezeit Bürgerkrieg in Deutschland und EU (s. Internet). Das System scheint das nicht anders zu wollen.

Willkürgegner sagt:

Der Sürmeli heißt nicht Fitzek. Er hatte übrigens (ausnahmsweise) beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Recht gegen die BRD bekommen, aber das interessierte die BRD-Obrigkeit nicht- soweit ich mich an die Geschichte erinnern kann. So werden Staatsfeinde geschaffen!

Manne sagt:

Das mit dem Sürmeli ist ja nun wirklich ne schräge Geschichte, und wenn der Mann 1996 schon leicht instabil war (wovon ich ausgehe), gab ihm das sicherlich den Rest:

1996 fähr Sürmeli mit einem Motorrad irgendwo auf deutschen Staßen, wird von nem Auto umgenietet und verletzt.

Nun kommt der Zivil Prozess.
Alles klar Sürmeli, sagt der Richter.
Sie bekommen ihren Schaden zu 80 % ersetzt von der gegnerischen Versicherung.
Das Ding wird rechtskräftig und Sürmeli versucht von der gegnerischen Versicherung nun seinen Schaden einzufordern.

Blöd gelaufen an der Sache war wohl (keine Ahnung ob der RA einfach nur blöd war), dass das Gericht nie festgelegt hatte wie hoch den Sürmelis Schaden eigentlich ist ?.

Dann hat er das wohl 16 Jahre weiter versucht einzutreiben.
Erfolglos.
Dann klagte Sürmeli vor dem Europäischen Gerichtshof.
Dabei haben die ihm 10.000 Euro von der BRD zugesprochen, weil 16 Jahre einfach zu lang sind für einen Prozess.

Nösel sagt:

Hallo möchte mich bei der freien Gemeinte Chemnitz Anschließen kann aber das keinen kontakt finden