Messe ohne Messias

“Wir sind alles Herzmenschen”, lamentiert Marco Rossi, der Veranstalter der “Wohlfühltage” im schweizerischen Luzern, auf seiner Veranstaltungswebsite. Es wurmt ihn gewaltig, dass er Peter Fitzek, den selbsternannten “König von Deutschland” und Möchtegern-Messias, von seiner Esomesse ausladen musste.

In Rossis Universum sind Fitzek und seine Sekte keine “gefährlichen Fanatiker” und haben schon gar keine “Affinität zu Straftaten”, wie der Veranstalter unter ausdrücklichem “Protest” festhält. Seine “Wohlfühltage”, die vom 1. bis 4. September in der Messe Luzern stattfinden, waren unter medialen Beschuss geraten, nachdem eine Gruppierung namens “Resolut” in einem offenen Brief auf die wenig seriösen Vortragsredner aufmerksam gemacht hatte. Neben Fitzek sollen etwa auch Daniele Ganser und andere Exponenten der Verschwörungs- und Pseudomedizin-Szene auftreten.

Die Messe findet statt, da waren sich der Veranstalter und der Messebetreiber einig. Kein Wunder, rollt doch an den “Wohlfühltagen” sicherlich für beide der Rubel.

Vermutlich war es der um sein Image fürchtende Messebetreiber, der dann durchsetzte, dass wenigstens Bonsai-Monarch Fitzek mit seinem Vortrag über die Klinge springen musste. Der “König” als Bauernopfer.

Dass Veranstalter Rossi den Reichsbürgerkönig am liebsten im Programm behalten hätte, ist an seiner larmoyanten “Stellungnahme” unschwer zu erkennen.

Der Herr der Fliegen und sein Vorstrafenregister

Peter Fitzek, ein friedliebender Herzensmensch ohne Affinität zu Straftaten?

Klar, der Möchtegern-Messias versucht krampfhaft, ein entsprechendes Image zu pflegen. Ein rezentes Video zeigt ihn beim Fliegenstreicheln und Sperlinghätscheln.

Einen aufrechten Sonnenstaatländer beeindruckt so etwas natürlich noch lange nicht.

Wenn man aber ein bisschen dumm ist – manche Veranstalter von Esomessen sind das offenbar – könnte man anhand der niedlichen Tierbilder vielleicht auf die Idee kommen, dass ein Peter Fitzek nie irgendwas tun würde, wodurch Menschen zu Schaden kommen.

Wahrscheinlich hat Messeveranstalter Rossi, der anderen schlechtes Recherchieren vorwirft, noch nie einen Blick ins Sonnenstaatland-Wiki geworfen. Dort sind, soweit öffentlich bekannt geworden, die Vorstrafen und laufenden Strafverfahren des Herrn der Fliegen haarklein aufgelistet. Die Tabelle hat bald so viele Seiten wie Fitzeks peinlicher Autobiographieschinken.

Kleine, nicht repräsentative Auswahl gefällig?

• Körperverletzung (Geldstrafe von 90 Tagessätzen)
• gefährliche Körperverletzung (7 Monate Freiheitsstrafe)
• unerlaubter Waffenbesitz (Geldstrafe von 60 Tagessätzen)

So geht “keine Affinität zu Straftaten”. Mhm.

Ruinen schaffen, auch mit Waffen

A propos unerlaubter Waffenbesitz: Das von der “Herzensmenschenfamilie” der Esomesse verteidigte Königreich Deutschland hat durchaus Verbindungen zu Waffenfanatikern.

So ist der Dresdner Waffenhändler Bert Stötzer mindestens seit 2016 Unterstützer des Königreiches. Er besucht Seminare, nimmt an KRD-Messen teil und wird als “Reserve” für Ein- und Auszahlungsstellen der von Fitzek betriebenen und von der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungen verbotenen  “Gemeinwohlkasse” geführt. 2017 nahm er an der Jubiläumsveranstaltung “5 Jahre Königreich Deutschland” teil.

In der Vergangenheit schickte er mehrfach größere Bargeldbeträge per Einschreiben ins Königreich. Als “Spende”.

Hier fragt sich das Sonnenstaatland, ob und wie diese bedenklichen Reichsbürger-Umtriebe eines Waffenhändlers staatlicherseits unentdeckt geblieben sind. Eigentlich müsste man sich über die waffenrechtliche Zuverlässigkeit Stötzers mal ernsthaft Gedanken machen, oder? Eine entsprechende Anregung an die Behörden in Sachsen ist jedenfalls unterwegs.

Und vergessen wir auch nicht, dass die schludrig abgeschriebene “Verfassung” des KRD in Art. 75 Abs. 3 für das “Königreich” eine Armee vorsieht. Einen Vorgeschmack darauf bekam der aufmerksame Beobachter bereits vor der Gründung des KRD 2012, als Fitzek eine “neudeutsche Garde” aufstellte und diese persönlich in Kampfsport unterrichtete.

Friedliebende Herzensmenschen ohne Affinität zu Waffen und Gewalt stellen paramilitärische Einheiten auf und flirten mit Waffenhändlern? OK.

Heul leise, Herzensmensch!

Den Veranstalter der “Wohlfühltage” müsste man mal fragen, ob er eigentlich Heilsteine auf den Augen hat, dass er sich gegenüber den fragwürdigen Machenschaften des notorischen Straftäters und Scharlatans Peter Fitzek so vollkommen blind stellt.

Es gibt mehr als genug Belege dafür, dass der öffentliche Aufschrei über Fitzeks geplanten Auftritt genauso gerechtfertigt war, wie jede einzelne der Razzien, die im doch nicht so souveränen “Königreich Deutschland” schon stattgefunden haben.

Gerhard Schumacher lässt verkünden;
Vorwärts in die Vergangenheit wird ab dem 1. März im Handel erhältlich sein.

http://www.shop-016.de/jmbverlag-p241h43s46-Vorwaerts-in-die-Ver.html

 

Vorbestellmöglichkeit. Titel erscheint zum 01.03.2016

Vorwärts in die Vergangenheit – Durchblick durch einige “reichsideologische” Nebelwände

413 Seiten, DIN A5, Softcover

Wir leben in der Bundesrepublik Deutschland, wie jeder weiß. Vorsicht – sind Sie da auch ganz sicher? Leben wir eventuell im Deutschen Reich, es weiß nur keiner? Gibt es nicht sogar höchstrichterliche Urteile, nach denen das Deutsche Reich nie untergegangen ist? Wo steckt es aber dann?

Wir haben eine Verfassung, die als Grundgesetz bekannt ist, wie jeder weiß. Vorsicht – sind Sie da auch ganz sicher? Kann etwas, was Grundgesetz genannt wird, eine Verfassung sein? Muss eine Verfassung nicht in einer Volksabstimmung angenommen werden? Und ist das Grundgesetz nicht ohnehin 1990 aufgehoben worden?

Der Zweite Weltkrieg endete 1945, wie jeder weiß. Vorsicht – sind Sie da auch ganz sicher? Hat es denn jemals einen Friedensvertrag zwischen den Alliierten und dem Deutschen Reich gegeben? Falls nicht, dauert dann nicht die Besatzung immer noch an? Was machen denn die ganzen amerikanischen oder britischen Truppen auf deutschem Boden?

Wenn Sie diese Fragen komisch finden, haben Sie völlig Recht, aber „Reichsideologen“ reiten mit Vorliebe auf so etwas herum und machen im Internet kräftig Reklame für ihre „Denk“-Schule. Dieses Buch enthält eine umfassende Auseinandersetzung mit ihren Argumenten, nebst umfangreicher Sammlung von Quelltexten und Verweisen.

 

‘Königreich Deutschland’ erneut vom SonnenstaatlandSSL gerollt.

Einem Aktionskommando des SonnenstaatlandesSSL ist es dem Vernehmen nach in den frühen Morgenstunden des 31.07.2015 gelungen, sich der Staatsflagge des sog. ‘Königreich Deutschland’ zu bemächtigen.

 

Lutherstadl Wittenberg
eigener Bericht

 

 

Hier wehte sie noch stolz auf den Zinnen des ‘Königreiches’, die Flagge ‘GRS’ (grau-rot-senf) mit der stilisierten FDJ-Sonne darauf – eine Reminiszenz an die verpfuschte Jugend des ‘Obersten Souveräns’ (OS). Bald aber sollte sie ihre überragende Stellung aufgeben.

 

Der kleinen, aber gut trainierten Einheit ‘drxdsdrxds’ unter dem Kommando von Major Melzer war es in den Morgenstunden gelungen, das ‘Königreich’ zu besetzen und sich des Hoheitszeichens zu bemächtigen. Die Aktion unter dem Codewort ‘das Chaos’ war vom Kampfkommandanten Charles A. Osborne geplant und vom Berater des Präsidenten John J. Hollert evaluiert worden; sie lief deshalb reibungslos ab. Bereits 30 min. nach Sturmbeginn war der Angriff abgeschlossen und der geordnete Rückzug eingeleitet. Feindberührung konnte nicht verzeichnet werden. Die Einheit kehrte wohlbehalten in ihre Unterkünfte zurück.

O-Ton Melzer: “Es war ein Kinderspiel, unser Angriff traf den Gegner unvorbereitet, nachdem wir schon seit Wochen dafür gesorgt hatten, dass das ‘Königreich’ ohne Strom war; die elektronische Sicherung des Geländes war somit außer Betrieb, die Staatsflotte konnte nicht auslaufen”.

Nicht dabei waren diesmal: Drxdsdrxds, Müllmann, Christina Bauersbach(er), Peter Fitzek, der Plöngler, der Wittenberger,  der unkundige User Manuel, der Sklave Gohr und das Hauptzollamt Halle.

Nicht verantwortlich zeichnet die BaFin, der BND, die CIA sowie die NWO und RA Oppermann.

Nach den nächsten Zielen befragt, antwortete Commander Osborne: “Das nächste Mal schnappen wir uns ihre Toastbrot-Vorräte. Über Deutschland lacht heute die Sonne, über Fitzek die ganze Welt”.

Die Flagge wurde unter Sonderbewachung in die Lennéstr. verbracht und dort erst einmal richtig herum gehisst, bevor sie ihren Platz in der Tresorkammer bei den Staatsschätzen (Reichsbank, Reichskorb, etc.)  finden wird.

 

Erste Reaktion aus dem KRD:

 

Der OS weilte auf der Staatsflotte und war für eine Stellungnahme nicht erreichbar; wahrscheinlich hätte er aber gesagt: “Öhm, ich mach’ ja nur Vorschläge, im Prinzip. Der Leidensdruck ist offenbar noch nicht groß genug. Wenn das deutsche Volk noch nicht dafür bereit ist, kann ich im Prinzip was anderes machen.”

 

Das SonnenstaatlandSSL wünscht sich im Prinzip nichts sehnlicher.

 

Die Sache mit den Anrufen

Weiter geht es mit unserer Reihe (Niederrheiner, Sonnenstaatland, Wilki, Reichsdeppenrundschau) um den selbsternannten König:

Nachdem die Mails mit Fitzek und der Sockenpuppe Christina/e Bauersbach/er/in einiges an Belustigung gebracht hatten, wurde es Zeit, das ganze um Telefonate zu erweitern. Schließlich konnte der Imperator (nach eigener Aussage) wohl so seine Eloquenz am besten entfalten. Außerdem ging es darum, seine eventuell noch vorhandenen Bedenken auszuräumen, er wollte ja mindestens ein mal persönlich gesprochen haben, bevor er sein unschätzbares Wissen weiter mit uns teilte.

Die dafür ausgeloste SSL-Agentin war meine Wenigkeit.

Ich habe mich zuerst in den Schriftverkehr eingelesen, mir Stichpunkte gemerkt und mich auf das Gespräch vorbereitet. Nun, hätte ich mir alles sparen können, selbst die Phantasiegemeinde.
Die einzige Information die an den großen Weltenlenker ging, war: Die Gemeinde hat 12 Ratsmitglieder. Darüber hinaus hat er erfahren, wie Frau Bauersbach/er/in sich Tags vorher einen Schnupfen geholt hat und sich recht schnell erkältet, ein paar Kinder hat, mit denen sie gerne ausreitet, und oft auf dem Land bei den Pferden ist. Dem superschlauen (immerhin hat er mal paar IQ Tests gemacht!) und unbeirrbaren Durchblicker Fitzek hat das gereicht. Wollte er ursprünglich mehr über die Gemeinde erfahren, erzählte er lieber was er gerade macht und wie weit er mit welchem Projekt ist und wie er die BaFin besiegt. Er kennt ja schon das Urteil des Verwaltungsgerichts.

Ein besonderes Highlight und mal etwas neues plauderte er neben dem Kram, den wir eh schon kennen, auch gleich aus: Anscheinend hat sich jemand dafür hergegeben, ein Buch zu schreiben. Ein Buch über das Leben im Königreich Deutschland. Das SSL hat dieses Stück durchaus verzichtbarer Literatur als erstes außerhalb des innersten Kreises von Fitzek zu lesen bekommen. Schließlich wollte er noch Meinungen von außerhalb haben und bat um eine Rezension, er würde das alles ja schon kennen, das Buch wäre so toll geschrieben, er würde einfach wissen wollen ob es nicht alles zu gut beschrieben ist. Ob die “Menschen” das utopisch sehen könnten.
Zum Buch sei vorerst so viel gesagt: ich konnte mich nicht überwinden, weiter als Seite 5 zu lesen, sterbenslangweilig und sehr zäh. Obwohl es einigen Lesern durchaus etwas Belustigung bescherte. Vielleicht gibt es ja einen weiteren Teil dieser Reihe, der sich mit dem Buch befasst, wir können gespannt sein 😉

In diesem ersten Gespräch mit Fitzek, in dem er mich eigentlich über die Gemeinde ausfragen wollte, um mehr zu erfahren, bietet er sich an, selber mit der Gemeinde zu reden. Er bat um eine Audienz! Wo der ursprüngliche Auftrag eigentlich nur lautete, ihn wieder in Vertrauen zu wiegen, damit die Mails weiter gehen konnten, war das natürlich das Beste überhaupt.
So ließ ich ihn seine eigene Falle bauen.
Aber er müsse dann nach Frankfurt am Main kommen. Alles kein Problem, er kommt überall hin. Alles klar. Dann FFM.

Ein weiteres Gespräch folgte kurz darauf. Ob ich denn das Buch bekommen hätte und schon Zeit hatte, es zu lesen. Ja, hatte ich noch am selben Abend weitergeleitet bekommen und zwei Seiten gelesen, weiter ging bei bestem Willen nicht. Nur wie sage ich es ihm? Ähm, voller Terminplan, ganzen Tag unterwegs gewesen, keine Zeit gehabt, außerdem noch die Vorbereitungen für die Audienz getroffen, die wir Fitzek gewähren. Er schluckt jede Lüge. Keinerlei Verdacht. Etwas enttäuschend. Aber gut, es schadet ja nicht.

Es wird für zwei Wochen das letzte Gespräch sein, weil er nach Bosnien fährt um Urlaub zu machen. Oh. Er fährt. Kein Flug mehr? Verkauft ihm etwa die billig-Airline keine Tickets mehr? Traut er sich nicht mehr an einem Flughafen mit seinem tollen Pass zu wedeln? Darf er nicht mehr fliegen? Das wird demnächst aber eine verdammt beschwerliche Reise nach Paraguay… Nein, Selbstbeherrschung! Kein Spott. Kein Hohn. Ich reisse mich zusammen.
Er bietet mir an, dass ich noch bis abends anrufen könnte um meine Meinung über das Buch und die Resonanz des Rates mitzuteilen, danach ist er im Ausland und the Master of Incompetence hat kein Roaming gebucht.

Irgendwie habe ich es an dem Tag nicht mehr geschafft mich zu einem erneuten Gespräch mit dem Nuschelnator zu motivieren.

Seine zwei Wochen Abwesenheit wurden auf ihren öffentlichen Kanälen nicht kommuniziert. Anscheinend wollte man nicht irgendwelche Grenzer scheu machen. Seine Abwesenheit wurde nicht nur nicht kommuniziert, nein, sie ist nicht mal aufgefallen. Währenddessen durfte das niedere Volk das Areal des Krankenhauses für das Sommerfest vorbereiten, um… ja… eigentlich um alles betteln, was man für eine Feier eben so braucht und mit einem Stück Kohle die Tage per Striche an der Wand zählen, wann der Strom abgedreht wird.

In der Zwischenzeit macht sich bei einigen im inneren Kreis des SSL etwas Skepsis breit, ob Fitzek tatsächlich so naiv sein wird und nach Frankfurt fährt. Aber diese Bedenken sind wohl absolut unbegründet. Fitzek posaunt auf seinem Sommerfest das Treffen am Wochenende raus!
Volltreffer. Er glaubt alles! Nicht nur das, er suggeriert auch, dass es weitere Gemeinden gibt.

In der Woche darauf noch ein kurzes Gespräch, er vertraut an, dass “wir” die einzige Gemeinde sind und dass nichts weiter ernsthaft zur Debatte steht. Wir freuen uns aufs Wochenende und beenden das Gespräch.

Absolut euphorisch ob der Tatsache, dass nun der heißersehnte Traum einer überlaufenden Gemeinde in Erfüllung geht, drehen die Pudel komplett auf. Marco G. schlägt als Anhänger und Praktikant im SSL auf und verliert sich in seinen Höhenflügen -> einfache Beute für den Adler!
Ein weiteres, überraschendes, wunderbar entlarvendes Kapitel in diesem Spiel um den Irren und seine Pudel.

Nun, meine Arbeit endete hier. Was danach kam? Ich verrate nichts! Dafür aber andere… 😉

Neulich am Flughafen…

Bürger von Sonnenstaatland, 
Es wurde beschlossen, nun mit Caps Lock verkündet und folgend mit einem Youtube Video bewiesen:

SONNENSTAATLAND TEAMSPEAK STAMMTISCH – IMMER 1. FREITAG AB 20:00 UHR

Wir werden ab jetzt an jedem 1. Freitag des Monats einen offenen Teamspeak Stammtisch veranstalten.

Ihr seid alle herzlich eingeladen!

Das Sonnenstaatland unterhält einen Teamspeak 3 Server unter der Adresse com.sonnenstaatland.com (Port: 9987[Standard]). Wer Interesse an Sprachkonferenzen hat, kann sich den kostenlosen Client von der offiziellen Teamspeak-Homepage herunterladen und den Server verwenden.

https://www.teamspeak.com/downloads

Serverdaten
Adresse: com.sonnenstaatland.com
Port: 9987 (Standard)
Passwort: kein Passwort gesetzt
Schnellverbindung

Danke an CB für das tolle Video.

Am 13.11.2014 war der erste Verhandlungstag vor dem AG Dessau für Peter Fitzek. Verhandelt wird über illegale Versicherungsgeschäfte im Zeitraum 2009-2011. Ein treues Forenmitglied war Prozessbeobachter und hat ein unterhaltsames Protokoll der Verhandlung im Forum eingestellt. Damit es nicht verloren geht, soll es auch hier im Blog eingestellt werden. Die Berichte des MDR – die im Übrigen Peter Fitzeks überaus peinliche Reaktion auf seine Verhaftung im Gerichtsgebäude eingefangen haben – findet ihr bei uns im Sonnenstaatland-Youtube-Kanal oder am Ende dieses Artikels. Viel Spaß beim lesen!

Bericht vom königlichen Linsengericht gegeben zu Dessau den 13.11.2014

Ort der Handlung: Amtsgericht Dessau-Roßlau, Saal 121

Ich war bereits eine Stunde vor Showbeginn da, anwesend nur das Kamerateam von SpiegelTV im Auftrag des MDR sowie ein Fotograf von der BILD. Allgemeines Warten auf den Imperator verbunden mit Diskussionen über die spannende Frage, ob ihre Bezopftheit seinen Astralkörper zu Fuß, standesgemäß per Kutsche, oder gar gar nicht standesgemäß selbstlenkend per BMW zum Gericht bewegen würde.
Zunächst aber nur Auflauf weiterer Kamerateams sowie eines Rudels Bereitschaftspolizei.

Am Eingang des Amtsgerichts rüste man sich inzwischen für den Dritten Weltkrieg, neben ein uniformierten Spalier mit kugelsicheren Westen wurde auch eine Sicherheitskontrolle im Flughafenstyle hingezimmert. Diese konnte man bereits durch Zücken eines Smartphones in helle Panik versetzen:

Das wird sofort ausgeamcht. Nicht dass sie im Gebäude filmen oder gar Aufnahmen der Verhandlung machen.

Nein, ich doch nicht. Habe der Dame erklärt, dass ich nicht zu den Anhängern vom Pluralpeter gehöre und dass es nicht nur Bekloppte gibt. Antwort: Naja, ich weiss ja nicht. :scratch:

Oben am Saal angekommen stellet ich entsetzt fest, dass es von am Prozess Interessierten nur so wimmelte und die Journalistenmeute war ja noch vor der Tür. Habe mich also lieber strategisch günstig vor der Eingangstür zum Verhandlungssaal postiert und dei Beobachtung der Ankunft vom Zopfkönig den professionellen Kollegen überlassen. Wenn es da was spannendes gäbe, dann würde ich das schon irgendwo zu Gesicht bekommen.

Verpasst habe ich auch nichts, die Ankunft erfolgte unspektakulär zu Fuß.

Der Saal wurde geöffnet und bis auf 5 Plätze auch sofort gefüllt. Der ursprünglich angegebene Beginn von 10 Uhr war schon rum und vom imperialen Angeklagten bisher keine Spur. Ich werde doch nicht etwa umsonst den weiten Weg gemacht haben? ???

Aber da. Ein Beobachter am Fenster meldet die Sichtung eines Pferdeschwänzchens. Kurz darauf Lärm auf dem Gang, Blitzlichtgewitter und Eintritt von Imperator Impertinent samt Staatsflotte. Pluralzopf macht sich auf dem Platz des Angeklagten breit, verteilt ein paar Zettel auf dem Tisch und legt demonstrativ seinen Yps-AgentenausweisKönigsdeutschen Personalausweis daneben. Der Bildfotograf lichtet jedes einzelne Dokument ab.

Der Saal fasst 27 Personen, bis auf einen Stuhl sind alle Plätze belegt. Einer davon jedoch mit der Zeugnin und ein anderer mit dem Gerichtssprecher. Bekannte Gesichter ausser Zöpfchen nebst Begelitung kann ich nicht sichten. Die imperiale Biene setzt sich sogar neben mich, wird aber gleich vom Opa rechts daneben vollgetextet. Wie der fertig ist Eintritt des Richters, kann daher nicht mit ihr ins Gespräch kommen. Sie sitzt nur da und posed, keine Regung wie ihr Beschäler anfänggt zu schwurbeln.

Ich gucke mich nochmal um, aber Rico S. ist nirgends zu sehen. Peter will also ohne Anwalt? Na mal gucken.

Richter:

Eröffnet wird die Verhandlung im Verfahren 11 Ds 306/13 gegen den Angeklagten Peter Fitzek …

Einwurf des Zopfträgers zu meiner Rechten

Wir heissen Peter Staatsoberhaupt des Königreichs Deutschland, der Bürgerliche Peter Fitzek ist nicht mehr existent.

Weiter geht es mit der Frage, ob das Gericht überhaupt für den imperialen Astralleib zuständig sein. Zum Beweis legt er seinen Königlichen Spielzeugausweis und die Gründungsurkunde des Staates Königreich Deutschland vor

Wir rügen die Unzuständigkeit des Gerichtes und erkennen es nicht an

Dann das übliche Palaver, dass der Richter doch erst einmal nachweisen soll, dass er überhaupt Richter ist und für Pluralis Majestatis zuständig. Schließlich sei das Königreich ja in Wittenberg und da gäbe es auch ein Amtsgericht.

Sie können sich ja als Richter bei mir bewerben. Ich erkläre das Verfahren für gescheitert. Schönen Tag.

Peter will gehen.

Richter hält sich aber für zuständig und will als nächstes die Personalien des Angeklagten feststellen. Peter möchte aber keine Angaben machen. Richter erklärt ihm, dass das eine Ordnungswiedrigkeit ist.

Geboren 12.8.1965 in Halle

Kein Wohnsitz

Längeres Geplänkel, schließlich

Wohnsitz Königreich Deutschland, Petersplatz 1

Frage des Richters:

Wo ist das?

Antwort PP:

Auf dem Staatsgelände. Jetzt wissen Sie wer Wir sind.

Frage des Richters nach dem Familienstand, Antwort König, dass das nicht zum Personenstand gehöre. Jetzt folgt die Louis de Funes Einlage “Nein. Doch. Ohh” und schließlich

Familienstand geschieden

Staatsangehörigkeit Königreich Deutschland

Dann verlangt Peter inzwischen in deutlich agressivem Ton die Aufnahme seiner Rüge ins Protokoll. Er fordert Nachweise. Richter erteilt der Staatsanwältin das Wort für die Verlesung der Anklageschrift. Peter quatscht wieder dazwischen. Richter beginnt dem Protokollanten die Androhung eines Ordnungsgeldes von 1.000 EUR zu diktieren. Peter steht auf, erklärt die Verhandlung nochmal für gescheitert und geht.

Richter ganz ruhig und trocken

Ich ordne die Festnahme von Herrn Peter Fitzek an gemäß § 131 StPO

Jornalisten und Justizbeamte stützen raus, draußen Tumult und das metallische Klicken, dann kommt Peter zurück mit einem Justizbeamten, der ihn mit Handschellen droht.

Der Richter diktiert seine Ordnungsgeldandrohung zu Ende und ergänzt um

… ersatzweise 6 Wochen Ordnungshaft für Unterbrechung der Verhandlung, Stören, Reden ohne gefragt worden zu sein.

In diesem Saal bestimme ich wer redet.

Die Zeugin wird belehrt und vor die Tür geschickt (hätte der Richter in dem Tumult fast vergessen, musste von der Staatsanwältin dran erinnert werden). Dann Verlesung der Anklage. Vorgeworfen wird der Betreib der NDGK im Zeitraum 30.6.2009 bis 21.6.2011 ohne Genehmigung nach §§ 1, 5 VAG. Peter laut Anklage verantwortlich in seiner EIgenschaft als Vorsitzender des Ganzheitliche Wege eV.

Danach darf sich Peter äußern:

1. Gericht nicht zuständig
2. Vorwürfe nicht substantiiert
3. Verfahren einstellen, Klage abweisen

In dem genannten Zeitraum hätte Zöpchen keine Versicherungsgeschäfte betrieben sondern nur Unterstützungsleistungen angeboten. Laut Antrag betünde kein Rechtsanspruch auf Leistung, die BaFin hätte bestätigt, dass keine Aufsichtspflicht bestehe.
Es handele sich bei der NDGK um eine “Anderweitige Absicherung” im Sinne des SGV . Diese Ausgestaltung hätte er im Rahmen zahöreicher Gespräche mit der BaFin, dem Bundesministerium für Gesundheit und dem Spitzenverband der Krankenkassen so entwickelt. Im war es wichtig ohne Aufsicht tätig zu sein, da er nicht Teil des Systems sein wolle.
Peter wird langsam aufgeregt und redet schneller, dabei verhaspelt er sich immer öfter mit seinem pluralis majestatis, ein Beispiel

Ich will nicht Teil des Systems sein. Wir halten es für kriminell.

Wegen der Pharmalobby sei keine sinnvolle Gestaltung möglich.
Dann folgen die sattsam bekannten Texte dazu, dass eine Krankenkasse laut SGB eine Solidargemeinschaft sein solle und die Gesundheit der Mitglieder fördern, dass er 20% weniger Einnahmen wie eine “normale” Krankenkasse gehabt hätte, aber nur 20% der Ausgaben, Rest ist “in die Gemeinschaft geflossen”. Seit Bestehen der NDGK hätte es keinen Krebsafll gegeben, die NDGK würde “chronisch gesund” machen. Wer heilt hat recht, blablabla

Dann kommt er zu seinem vermeidlichen Clou, der Vertragsgestaltung:

– Hauptabrede: Anspruch auf rechtliches Gehör vor einem neuen Deutschen Schiedsgericht. Auf Antrag kann der Schiedsspruch aufgehoben werden, dann auch Zugang zu deutschen Gerichten möglich.

– Nebenabrede: Kein Rechtsanspruch auf Leistung

Ein entsprechendes Antragsformular aus 2011 wird vorgelegt.

Der Richter fragt nach, wie lange das Formular in Gebrauch war. Peter weiß es nicht, aber der Richter stellt nach Blättern in der Akte fest, dass das Formular in dieser Form vom 19.1.2011 bis 23.2.2011 in Benutzung war. Diese Daten merken wir uns bitte, die werden später noch wichtig.

Am 23.2.11 wurde der Satz mit dem “Kein Rechtsanspruch auf Leistung” wieder rausgestrichen. Peter hat keine Erinnerung daran. Jetzt fragt der Richter, ob dieser Satz in dem am 30.6.09 benutzten Formular enthalten war. Peter hat keine Ahnung.

Richter:

Haben Sie Gedächnislücken?

Jetzt geht Purzelchen steil. Er würde ja nurt durch “Zwang mit physischer Gewalt” an der Verhandlung teilnehmen (Ja Peter, darum heisst das auch Staatsgewalt, Knovention von Montevideo und so, Du weisst schon, KnickKnack). Er sei gar nicht vorbereitet, er hätte ja nicht die Absicht gehabt an der Verhandlung teilzunehmen und sich zu äußern.

… eine Aufsicht ist nicht sinnvoll. Wir erfüllen den gesetzlichen Auftrag besser.

Dann beruft er sich darauf nur Laie zu sein. Die Tragweite seines damaligen Handels sei ihm nicht klar gewesen.

Richter:

…20% der Einnahmen einer gewöhnlichen Krankenkasse. Sind Sie eine ungewöhnliche Krankenkasse?

Antwort Peter:

Ich bemühe mich nur um eine besser Lösung

Richter kommt zurück zu der Frage, welche Formulierung wann in den Vertragsunterlagen stand

… weil Sie ja Erinnerungslücken haben …

Er zaubert aus der Akte die Version, welche vom 25.2.11 bis 6.7.11 genutzt wurde. Hier fehlt der Satz mit dem “kein Rechtsanspruch”. Frage des Richters, wie das käme.

Peterchen:

Menschen die für mich arbeiten sind Laien. Hannes, gestaltungstechnischer Assistent, und Manuela, frisch von der Schule. Manuela hat die Anträge eigenmächtig überarbeitet, hat den Satz rausgenommen, habe ich erst durch Hinweis der BaFin gemerkt, wurde sofort korrigiert.

Gejammer, dass ihm ja kein Anwalt helfen wolle, wegen Parteikarriere und so. Erst später hätte er einen Rechtsanwalt Hahnebeck (kennt den wer?) gehabt, der ihm die Anträge entworfen hat.
Manuela soll als Zeugin geladen werden.

Richter:

Haben Sie Ihren Staat nicht im Griff? Oder Ihre Firma?

Jetzt wieder das Gejammer über sein Humankapital. 25 Leute würden für ihn arbeiten, alle ohne Ausbildung, keine leistungsfähigen Menschen würden sich ihm anschließen wollen und sich in die Reformen einbringen (Tja, warum nur?) Etablierte Leute sind nicht reformwillig.

Frage des Richters, wer für die Internetseite verantwortlich war.

Verantwortlich sind wir schon. Habe keine Ahnung wie das funktioniert, bin aber verantwortlich

Richter fragt nochmal, warum der Satz mit dem Rechtsansruch verschunden ist.

Manuela ist sensibel, sie will Lösungen finden. Die BaFin Briefe nehmen sie mental mit. Sie muss auch den Mitgliedern Rede und Antwort stehen. Sie bemüht sich

Mit so einem Arbeitszeugnis kann man sich auch gleich erschießen.

Frage Richter

Wenn Manuela so sensibel und verunsichert ist, warum hat sie die einmal gefundene Lösung nicht behalten?

Peterchen erklärt, dass die legitime Lösung nicht nützt um das bestehende System zu verändern. Da ohne Rechtsanspruch die Krankenkassen die Leute nicht aus der Versicherungspflicht entlassen würden. Das Urteil irgend eines Landshuter Gerichtes sei das Ende der Solidargemeinschaften gewesen. Daher hätte er neue Wege gesucht. Durch das Fehlen des Satzes hätten Dinge hinterfragt werden können. Er biete doch nur Lösungen an, kenne sich im System aber nicht aus. Die Entlassungspraxis der Krankenkassen sei willkürlich gewesen. Die Tendenz war rückläufig. Er legt Statistiken dazu vor, nach denen anfangs 3 oder 4 Leute pro Jahr aus der Versicherungspflicht entlassen wurden und 2011 dann gar keine mehr.
Die rechtliche Ausgestaltung wäre daher unzureichend gewesen und musste geändert werden. Es wurde experimentiert zum Finden einer Lösung.

Jetzt geht es um die zu Beginn benutzte Vertragsverion vom 4.6.2009. Hier fehlt der Satz mit dem fehlenden Rechtsanspruch. Wieder Verweis auf Manuela und eigene Unkenntnis.

Richter fragt jetzt nach der Abwicklungsverfügung der BaFin. Peter erinnert sich, dass da was war.

Richter:

Herr Fitzek, Sie haben hier Medienpräsenz. Hier können Sie mal Ihre Geistesleistung zeigen.

Antwort Peter:

Das ist hier doch nur das Amtsgericht. Beim Landgericht bereite ich mich vor.

Dann Diskussion über die Einnahmen und die Bezahlung von Leistungen. Peter beruft sich darauf, dass die Kasse immer mehr Einnahmen als Ausgaben hatte. Mitgleider hätten sich darauf verlassen können, dass die NDGK zahle.

Die Mitglieder haben auf unser Wort vertraut und nicht auf einen Rechtsanspruch

Ihm seid das nicht bewußt gewesen, dass es wichtig ist, ob der Satz mit dem Rechtsanspruch drinsteht oder nicht.

Hoffe, dass mein Bemühen geschätzt wird

Dann wieder Gejammer über Kassen, die nicht entlassen, Sozialgerichte die nicht entscheiden wollen, Anwälte die ihre Mandanten verraten. Die Mitglieder hätten kein Vertrauen ins System, daher hätte niemand das vor Gericht in die nächste Instanz bringen wollen.

Die Sache sein ein Spagat gewesen. Der Rechtsanspruch mußte ausgeschlossen sein, wegen der Aufsichtspflicht, der Rechtsanspruch mußte aber gleichzeitig da sein, damit die Kassen entlassen konnten.

Das Gericht fragt weiter nach den Gelder, die umgesetzt wurden. Peter hat keine Erinnerung. Dann die Frage, warum so viele verschiedene Konten genutzt wurden. Peter jammer, dass die Banken ihm kein Konto geben wollten. Und die Banken die es getan haben hätten dann Probleme mit der BaFin bekommen und ihm die Konten gekündigt.

Richter:

Sie sind doch auch einer, der auf logisches Denken spezialisiert ist. Warum gab es mehrere Konten, wenn es doch so schwer war EIN Konto zu eröffnen?

Es folgt die Vernehmung der Zeugin, einer Bilanzbuchhalterin von der Polizeidirektion Sachsen-Anhalt. Sie berichtet über die Prüfung der Konten von Peter und seinen Scheinvereinen. 5 Konten wurden genutzt, eines davon lief auf Fitzeks Mutter. Zwei Konten wurden hauptsächlich genutzt, eines bei der Postbank und eines bei der GLS Bank. Eingenommen wurden etwa 363.000 EUR, ausgaben beliefen sich auf 82.910,14 EUR. Nettes Detail, die Buchhalterin berichtet von zahlreichen Rückbuchungen von Lastschriften mangels Deckung. Peterchens Kunden hatten also nicht die beste Zahlungsmoral. Teilweise lagen Jahre zwischen zwei Beitragszahlungen.

Peter erhält Kopien der Kontenaufstellungen, damit diese nach der Mittagspause mit ihm durchgesprochen werden können.

Jetzt geht es um den Vorstand bei Ganzheitliche Wege eV. Wer von wann bis wann usw.
Am Anfang waren Vorstand Peter Fitzek und Antje Gxxx (kennt die wer?). Jetzt sind es Martin Schulz und Benjamin Michaelis. Peter behauptet, mit dem Verein nichts mehr zu tun zu haben, er sei nicht einmal Mitglied.

Richter stutzt.

Peter siegessicher

Zeigen Sie mir ein Formular aus der Zeit danach, wo ich Mitglied geworden bin.

Richter erklärt Peter, dass es ja wohl Mitglied gewesen sein muss, als er Vorstand war. Das ginge nicht anders. Wenn er kein Mitglied mehr sein wollte, als er den Vorstand abgegeben hat, dann hätte er die Mitgliedschaft kündigen müssen

Peter kleinlaut

…bin davon ausgegangen, dass ich mit Erlöschen des Vorstandes auch keine Mitgliedschaft im Verein mehr habe.

:facepalm:

11.10.2013 hat Peter laut Vereinsregister den Vorstand an René Stöckl und Benjamin Michaelis übergeben.

Nun geht es um das allererste Schreiben der BaFin vom 23.6.2009, welches Peterchen beireits am 26.6.09 beantwortet hat. Allerdings ohne die geforderten Unterlagen. Frage Richter nach dem Grund.

Peterchen zieht wieder einen Reichitrumpf und beginnt ein Geschwurbel über Unterschriften, § 37 VwVfG, alles nur Entwürfe. Naja wir kennen das.
Staatsanwältin erklärt ihm, dass die Briefe in der Akte der BaFin unterschrieben sind und er nur eine Ausfertigung kriege.

Bereits das erste Schreiben enthielt einen Hinweis, auf die Strafbarkeit nach § 140 VAG.

Frage Richter:

Verstehen Sie den Satz “Vorsorglich weise ich auf § 140 VAG hin, wonach sich strafbar macht wer …

Peter wieder kleinlaut

Ich betreibe aber kein Versicherungsgeschäft.

Jetzt geht es in die Mittagspause. Peter wird entlassen und deutlich darauf hingewiesen, dass im Falle seines Nichterscheinens nach der Pause er wahlweise vorgeführt werden kann, verhaftet und bis zum nächsten Termin in die JVA Dessau verbracht werden kann und die Verhandlung in seiner Abwesenheit fortgeführt werden kann.

P A U S E

Peter ist wieder aufgetaucht und weiter geht es mit Fragen zur Kontoeröffnung. Der Große Alzheimer kann sich wieder an gar nix erinnern. Zeichnungsberechtigt? Er? Naja, kann schon sein als Vorstand. Unnd ja, bei den Kontoeröffnungen war er wohl mit dabei. Zumindest bei einem.
Vorgelesen werden jetzt die Auskünfte der diversen Banken zu Kontoinhaber etc. Nettes Detail am Rande. Jede Menge Tagesgeldkonten! Und das wo Peter doch so gegen das Zinssystem ist!

Weiter geht es wieder mit BaFin Schreiben. Peter erklärt seine Vorstellung vom Unterschied zwischen faktischen Ansprüchen und Rechtsansprüchen und das die Gerichte das leider anders sehen. Zur Sprache kommen dabei auch KfZ-Haftpflichtversicherungen. Aha, da läuft wohl schon das nächste Verfahren. Gibt dazu wohl ein Schreiben vom “Sklaven Gohr” vom 12.3.2012 was in der falschen Akte gelandet ist. Es bleibt spannend.

Richter hält Peterchen einen Vortrag über AGB, §§305c, 307 BGB sowie ein Urteil vom 24.5.1956 in dem das BVerwG bereits festgelegt hat, dass es nicht möglich ist, die Genehmigungspflicht zu umgehen, wenn man den Rechtsanspruch ausschließt (Umgehungsverbot).

Ein weiteres Urteil vom 25.11.1986 des BVerwG legt fest, dass es bei der Beurteilung, ob ein Rechtsanspruch auf Leistung besteht auf den Gesamtinhalt des Vertrages ankommt und nicht auf einzelne Sätze.

Peter zückt jetzt endlich seine Trumpfkarte. Ein Schrieb der BaFin vom 9.2.11 in dem sie feststellt, dass keine Aufsichtspflicht besteht. Richter kontert damit, dass Peterchen aber ein paar Tage später (25.2.11, wir erinnern uns) den Vertragstext wieder geändert hat. Frage Richter nach dem Grund.

Antwort Peter: Wollte optimieren.

Richter: Optimum nach dem Optimum?

Peter weicht aus, labert was davon, dass die BaFin das Allgemeinwohl fördern solle. Die müsste überwachhen, dass die anderen Krankenkassen den § 1 SGB V beachten. Wäre er aufsichtspflichtig, dann könne er nicht alle Leistungen erbringen (Quatsch, den Leistungsumfang der gesetzlichen Krankenkassen regelt nicht die BaFin, das verhandeln der Bundesausschuss der Krankenkassen und die Kassenärztlichen Vereinigungen miteinander).
Peterchen verliest Schriftwechsel mit Bundesministerium für Gesundheit, hat aber nix mit dem Prozess zu tun. Er erzählt von der Verhaftung des Richters im Prozess um die selbstgebastelten Kennzeichen und kommt mit der bahnbrechenden Erkenntnis, dass Richter in den unteren Instanzen das Recht beugen müssen und das OLG würde das dann schon richten. Er erzählt von seinen vielen Strafverfahren und das er das nur gemacht hätte, um zu üben und ruhiger zu werden für die wichtigen Prozesse.

Er erklärt, dass eine Krankenkasse völlig ausreichend sei, das würde Verwaltungskosten sparen. Das jetzige System habe die Vielfalt nur aus experimentellen Gründen. Er kommt zur Satzungsautonomie von NeuDeutschland und beruft sich dabei auf Art. 137 WRV und Art. 140 GG. Keine Ahnung was das soll. Ist eine Krankenversicherung jetzt schon eine Religion? Irgendwas mit einer Partei hat er wohl auch mal versucht, weil er die Parteienschiedsgerichtsbarkeit für sein System nutzen wollte.

Er suche nach einem Alleinstellungsmerkmal für seine Lösung.

Richter fragt, ob er sich denn je um eine Genehmigung der BaFin bemüht hätte. Peter gibt zu, dass er das nicht getan hat, weil er die Anforderungen nicht erfüllen könne. Zum Beispiel müsse da ein Versicherungsprofi an der Spitze stehen und das sei er nun einmal nicht. Hemmnise dabei sei gewesen, dass es ihm sowohl an der Mitarbeit der richtigen Menschen als auch an den finanziellen Mitteln gefehlt habe.

Richter will langsam zum Ende kommen und fragt nach den persönlichen Verhältnissen:

Schulbildung: 10. Klasse POS

Beruf: Kochausbildung 1984 , Meisterlehre Gaststätten- und Hotelleiter 1987/88

Frage Gericht, ob beide Ausbildungen abgeschlossen wurden. Peter bejaht und ergänzt, dass er die Meisterlehre schnell machen musste, da er ein Problem damit habe sich Menschen unterzuordnen (ach nee).

Ausgeübte Berufe seit 1990: Selbständig als Kaufmann mit Spilothek, Schuhladen, Jeansladen, Videothek. Das hätte ihn aber nicht erfüllt. Daher seit 2000 Gesundheits- und Lebensberatung.

Frage nach dem derzeitigen Beruf: Staatsoberhaupt.

Einkommen: EInnahmen aus Seminaren, aber hauptsächlich in E-Mark. Er hätte mal seine monatlichen Ausgaben aufgeschrieben, das seien einmal 321 EUR und den Monat danach 324 EUR gewesen.
Er erhält ausserdem eine Wohnung von GanzheitlicheWege eV, Mietersparnis etwa 300 EUR.

Auf Nachfrage räumt er ein, von NeuDeutschland neV eine “Budget” von 500 EUR im Monat zu erhalten, als mildtätige Gabe. Der nicht verbrauchte Teil würde in “Projekte” fließen (ich glaube so ein Projekt saß neben mir, in die ist bestimmt was geflossen 😉 )und somit der Allgemeinheit zu Gute kommen.

Jetzt kommt der Richter auf den Prozess wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis zu sprechen. Dort hat Peter Rico Schumann als Anwalt, wie wir erfahren.
Der Richter regt sich über den BILD-Bericht auf. Guckt in den Zuschauerraum

Derjenige, der das hören sollte ist wohl nicht mehr da.

Stimmt, Thilo S hat sich schon verkrümelt und verpasst die Lehrstunde.

Der Richter erklärt Peter, dass das Verwaltungsgericht bisher nur festgestellt habe, dass es einen Unterschied zwischen Führerschein und Fahrerlaubnis gäbe. Er dürfe mit nichten derzeit Auto fahren. Das sei im Minimum eine Ordnungswidrigkeit.

Peter berichtet stolz, dass ihn die Polizisten aber fahren lassen mit dem Beschluß vom Verwaltungsgericht. Richter erklärt Peter, dass Polizisten nicht zu entscheiden hätten, ober er fahren darf oder nicht. Die würden das lediglich feststellen und protokollieren. Stimmt ergänzt Peter und zieht geschätzt 10 Anhörungen als Beschuldigter wegen Fahren ohne hervor. :facepalm:

Richter fragt jetzt nach der Zustelladresse. Peter gibt wieder den Petersplatz 1 an.

Richter:

Findet der Postbote das dann auch?

Peter:

Nö

Richter guckt skeptisch. Darauf Peter:

Ich nehme nur an, was ich will. Und diesen Prozess wollte ich führen

Richter fragt nochmal nach einer Zustelladresse. Peter antwortet frech, dass sie ihm das ja nach Paraguay schicken können, da hätte er eine Adresse. Aber nein, das ginge ja nicht, weil Deutschland und Paraguay kein Zustellungsabkommen hätten. Tja, dann könne man ihm wohl nichts rechtsgültig zustellen. An dieser Stelle grinst er zum ersten Mal im Prozess.

Der Richter grinst aber auch und erklärt Peter, dass er einen Zustellungsbevollmächtigten benennen muss, wenn er keine Adresse im inland hat. Gut, Peter benennt Rico S. Aber dann fällt ihm ein, dass er von Rico ja die Schriftsätze mit immer so viel Verspätung kriegen würde. Wäre auch doof. Dem Richter reicht es langsam. Er fragt Peter wie es sein könne, dass er von der BaFin Faxe und Emails empfangen kann, aber nicht von seinem Anwalt. Als zugelassener Anwalt hätte der ja wohl ein Faxgerät.
Man einigt sich darauf, dass in der nächsten Verhandlung ein Zustellungsbbevollmächtiger benant wird und Peter für den nächsten Termin mündlich geladen wird.

Staatsanwältin fragt nach dem Verbleib der Mitglieder aus der NDGK. Peter erzählt stolz, dass es die NDGK noch immer gäbe. Staatsanwältin wird wach. Peter erzählt weiter von der Deutschen Gesundheit und dass die Mitglieder da ja überführt werden sollen und das sei Ergebnis von Verhandlungen mit der BaFin, die hätte da keine Probleme mit. Staatsanwältin schreibt fleißig.

Peter kommt auf den Fall mit der Frau in der Psychiatrie zu sprechen, bei der die NDGK nicht gezahlt hat, wir erinnern uns. Peter erzähöt weiter von NeuDeutschland, dass es mal 240 Mitglieder waren, jetzt wohl noch so 140 bis 150. Zuständig für die NDGK seien jetzt Schultz und Michaelis, er würde nur beraten und die Gespräche mit der BafIn bezüglich der Deutschen Gesundheit führen.
Staatsanwältin schreibt wieder. Sie regt an, den Abwickler der NDGK zu laden, um “über das Nachtatverhalten des Herrn Fitzek Erkenntnisse zu gewinnen”. Tja, da hat sich wohl grad jemand die Bewährung abgeschossen. :clap:

Richter fragt, warum Peter nie vor dem Verwaltungsgericht die Aufsichtsfreiheit hat feststellen lassen. Peter erklärt, dass er keine Ahnung von Verwaltungsgerichten habe und ihm ja kein Anwalt helfe.
Richter:

Und was ist mit dem Führerschein?

Folgende Fortsetzungstermine wurden bestimmt:

28.11. 10:15 Saal 224 ggf. 121 bis maximal 13 Uhr (da macht Freitags das Gerichtsgebäude zu)
5.12. 10:15 Saal 224 ggf. 121 bis maximal 13 Uhr

Berichte des MDR

https://www.youtube.com/watch?v=wX0qkquqnsI

https://www.youtube.com/watch?v=dQN2uM6uT7w

https://www.youtube.com/watch?v=GWL6rkA285k

Wie wenig Peter Fitzek, der in Interviews mit seinen überragenden Rechtskenntnissen prahlt, in seinem eigenen  Rechtssystem auskennt, zeigt ein aktueller Fall.

Am 6. Oktober hat Fitzek das “Gesetz zur Schaffung des Königlichen Schatzamtes” verkündet:

 

http://wiki.koenigreichdeutschland.de/images/f/f3/RGBl-2014-10.pdf.

Durch das Gesetz wird das “Königliche Schatzamt” als Wirtschafts- und Finanzministerium des KRD errichtet, das insbesondere die Zahlungsmittel des KRD emittieren, also die Rolle einer Notenbank einnehmen, und die Geldmenge “überwachen” soll. Auch alle anderen Aufgaben, die durch die Geld-, Währungs- und Finanzverfassung des Königreiches Deutschland dem Staate übertragen, sind, soll das Schatzamt wahrnehmen.

Nach Art. 78 Abs. 2 der “Verfassung des Königreichs Deutschland” obliegt die Währungsemission allerdings einer “Königlichen Deutsche Staatsbank“, also einer von der Ministerialverwaltung (die in Art. 78 Abs. 11 auch explizit genannt wird) getrennten staatlichen Einrichtung.

Die Aufgabenübertragung auf das Königliche Schatzamt=Finanzministerium wäre damit nicht in Einklang zu bringen, es sei denn man sieht in dem jüngst verkündeten Gesetz eine implizite Verfassungsänderung.

Allerdings sagt Art. 80 Abs. 4:

“Diese Verfassung kann nur durch ein die Verfassung änderndes Gesetz geändert werden, welches den Wortlaut der Verfassung ausdrücklich ändert oder ergänzt.”

Das ist nicht geschehen.

Ohnehin legt Art. 80 Abs. 3 unmissverständlich fest:

“Eine Änderung der Verfassung in sämtlichen währungsrechtlichen Belangen ist unzulässig.”

Spätestens deshalb ist das am 6. Oktober verkündete Gesetz unwirksam – übrigens wie einige andere Gesetze Fitzeks aus diesem Jahr, die Änderungen in währungsrechtlicher Hinsicht entgegen dem in der Verfassung ausgesprochenen Verbotvornahmen.

• http://wiki.koenigreichdeutschland.de/images/e/e8/RGB-2014-01.pdf;
  http://wiki.koenigreichdeutschland.de/images/0/05/RGB-2014-02.pdf

Entweder man bezeichnet also Fitzek als einen mittlerweile notorischen Verfassungsbrecher, der sich nicht an die eigenen Regeln hält oder aber als das, was bereits beim ersten Lesen der Verfassung ins Auge stach: als lupenreinen Diktator.

Seine minderbemittelten Lakaien und Speichellecker Horsts dürfte dies nicht stören.
Die nehmen ihm kritiklos alles ab.

Originalbeitrag von DasChaos und Diskussion im Forum

Nachrichten aus dem “Königreich Deutschland” sind selten geworden. Allzuviel muss der Souverän bewegen, da mag die Öffentlichkeitsarbeit zu kurz kommen. Da trifft es sich gut, dass das SONNENSTAATLAND neben einem Botschafter und einem Hofspitzel auch noch einen Hofberichterstatter ins “Königreich” entsandt hat, welcher aus nächster Nähe die Feierlichkeiten zum einjährigen Bestehen der “Königlichen Reichsbank” zu Wittenberg miterlebte.

^{von unserem Hofberichterstatter Blue Ocean}

Tausende säumten die Straßen von Wittenberg als die Sonne des Ostens, unser Führer Peter Impertent Ferduzitar im Stechschritt und mit fast gewaschenem Hemd auf die Filiale, ach nee, geschlossen, die Reichsbank, nee, auch nicht, also auf die noch nicht eröffnete Reichspaßkasse zuschritt, um Kraft seiner Gedanken durch die geschlossene Tür der noch immer nicht eröffneten Spaßbank zu wandeln. Sein Leib- und Magen- sowie Zahnarzt Karma Sing-Sing behandelte danach umgehend die imperial wachsende Beule auf dem Haupt des Obersten Souverän und der völlig unkundige Manuel fand den Schlüssel unter der Fußmatte.
Unter dem tosenden Beifall und Jubel der Massen strömten die Erlauchten und Erzwiebelten dann in das Mausoleum der Freiheit und Demokratie, um dortselbst den weisen Ausführungen des hochwohlnotpeinlichgeborenen Pluralpeters zu lauschen. Aber zwischen den Feen und Elfen des Phantasialands war ein auffallend mülliger Müllmann, der gar nicht so recht in das wortwörtlich atemberaubende Defilee der höchstbenenotablen Königsgetreuen passen wollte. Und flugs rief dieser dreizehnte, nicht geladene Gast die verhängnisvollen Worte: “Das Sonnenstaatland hat mich geschickt. Der Souverän soll sich in seinem siebten Jahr an einer Spindel stechen und tot hinfallen.”
Da war es totenstill im Saal und auch das Volk vor den Toren dachte sich “Hä?” Nur seine Majestät rieb sich noch verlegen und verdutzt die Beule. “Wir spinnen doch gar nihct,” rief Stefan K. in einer wahrlich seltenen Eingebung während der unkundige Manuel brummelte, dass er erst einmal “Spindel” genauer zu definieren habe. “Natürlich spinnen wir,” widersprach aber klar und deutlich Manfred, der noch Teile einer soeben erlegten Kellerassel zwischen den Zähnen hatte. Und “Latürnich,” pflichtete nun auch der auf einer Wahnwolke knapp unter der Decke schwebende Raphael bei, “Das heilige Land spinnt. Mit Yogi R2-D2 Gotteszentrum (Originalrezept nur von und aus der Flasche).”
Doch auf ein souveränes Handzeichen seiner Exzellenz verstummte das Fuß- und Wolkenvolk. “In diesem Königreich wird viel Flachs gedroschen,” nahm seine Impeternenz den nicht vorhandenen Faden wieder auf, “und daher ermahne ich als Dienst an der Allgemeinheit euch unwürdige, unkundige und unwissende Würmelinge.” Strenger Blick in alle Richtungen.
“Als vollends verwählter Souverän werde nun vor dem Schöpfer und der Welt…”  irritierte Pause, “was ist denn?”
Benjamin fuchtelt aufgeregt mit den Händen, doch der Herrscher winkt ab und setzt erneut an: “So werde ich jetzt vor dem Schöpfer und… was? WAS DENN???” Benjamin, Manuel und Martin winken. Der Imperator dreht sich langsam um aber in dem Augenblick hat sich Raphael so weit von seiner Wolke nach vorn gelehnt, dass er fällt und fällt und krachend im Auditorium aufschlägt, wo sein Sturz wenigstens von dem Marmorboden der Ex-Reichsbank gemildert wird.
“Mit dehr Heil-Fresse auf das Heil-Land,” kichert Stefan K., der heute seinen schwehr intellenten Tag hat und sogar in Rechtschreibfehlern denkt und spricht. Auf Peters langsam gerötetem Gesicht, das eigentlich in aufgesetzter royaler Gelassenheit erstarrt sein sollte, spiegeln sich derweil Irritation, Verachtung, Erstaunen und jede Menge bodenloser Wut.
Doch mit einem Ruck löst er sich aus der Starre und beginnt aufs Neue, wobei seinen holden Worten jetzt eine stählerne Schärfe innewohnt “…werde ich also nun endlich vor dem Schöpfer, der Welt und sonstwem das neue Wappen des Königreichs Deutschland enthüllen.”
Tusch, Pauke und Trompete müssen, da gepfändet, leider entfallen.

Benjamin, Manuel und Martin schlagen sich die Hände vors Gesicht. Das Auditorium schweigt in gespannter Erwartung. Peter steht mit verzücktem Gesichtsausdruck auf dem Podium und enthüllt mit raumgreifenden pathetischen Gesten einem Kartoffelsack vor dem tiefergriffenen Publikum. Peters eigene Blicke scheinen nun aber in die Unendlichkeit gerichtet.
“Diese Symbolik dieses Wappens…” sagt er mit fast schmerzlicher Rührung in der Stimme, während seine Augen wieder in die Realität zurückzukehren scheinen. “Dieses Wappen ist…” er blickt vor sich, fixiert den Kartoffelsack und zuckt irritiert zusammen, “… ist … äh …” ein irrlichternder Blick zu Benjamin, Manuel und Martin, die wie begossene Pudel in der Ecke stehen, “… ist, ist äh… einzigartig… ganz einmalig… äh… und neu?” Seine Augen scheinen jetzt Pfeile auf die begossenen Pudel zu schießen, die sich auch so winden als ob die Pfeile treffen.
“Wo ist das Wappen?” stöhnt Manuel.
“Und was ist das?” ächzt Benjamin.
“Auf den Sack hat Raphael vorhin den Heil-Land von seinem heilenden Land gepinselt,” röchelt Martin.
“Oh Mann, das gibt Belze,” greint Benjamin und alle drei jaulen auf wie geschlagene Hunde.

“Alles weitere dazu wird später erklärt,” sagt der Imperiale kurz entschlossen und rollt den Sack schnell wieder zusammen. “Aber das ist doch mein heilendes Land,” stottert der schwer angeschlagene Raphael, bekommt aber von Karma Sing-Sing und Stefan K. sofort einen Trichter in den Mund geschoben, um etwaigen inneren Verletzungen mit Chlorbleiche vorzubeugen. Manfred steht auch schon daneben und wühlt in seinen schmuddeligen Taschen. “Ich hab da auch noch was feines, auch wenn es etwas beißt und sticht.” Trotz dieser aufopferungsvollen Pflege wirkt Raphael aber bei weitem nicht so entspannt wie man meinen könnte. Was immerhin den Obersten Souverän langsam wieder lächeln lässt.

Gesehen, geschehen, gegeben und vernommen zu Wittenberg bei dem Senker von Horsti und dat Erika.

Königreich Deutschland? Das dürfte sich mit dem Tode Rio Reisers doch eigentlich erledigt haben?! Mitnichten! In der Lutherstadt Wittenberg hält Peter I. Behörden, Öffentlichkeit und eigenes Gefolge auf Trab. Was oberflächlich wie eine lustige Esoterik-Sekte anmutet hat aber auch eine unappetitliche Seite: Peter Fitzek betreibt unerlaubt Bank- und Versicherungsgeschäfte zu Lasten seiner Kunden und tanzt Gerichtsbarkeit, Ordnungsbehörden und BaFin auf der Nase herum. Vorerst.
Ein Sonnenstaatland-Menschenrechtskommissar aus unserem Forum begleitete die Feierlichkeiten zum 2. Jahrestag des KRD. Vorab zu seinem Bericht veröffentlichen wir daher Impressionen davon, was man von ergaunertem Geld in der Lutherstadt Wittenberg so alles anstellen kann.

 

 

 

Nach der Auswertung der Forensiker wird unser Sonnenstaatland-Menschenrechtskommissar berichten. Bis bald!