Gerhard Schumacher lässt verkünden;
Vorwärts in die Vergangenheit wird ab dem 1. März im Handel erhältlich sein.

http://www.shop-016.de/jmbverlag-p241h43s46-Vorwaerts-in-die-Ver.html

Vorbestellmöglichkeit. Titel erscheint zum 01.03.2016

Vorwärts in die Vergangenheit – Durchblick durch einige “reichsideologische” Nebelwände

413 Seiten, DIN A5, Softcover

Wir leben in der Bundesrepublik Deutschland, wie jeder weiß. Vorsicht – sind Sie da auch ganz sicher? Leben wir eventuell im Deutschen Reich, es weiß nur keiner? Gibt es nicht sogar höchstrichterliche Urteile, nach denen das Deutsche Reich nie untergegangen ist? Wo steckt es aber dann?

Wir haben eine Verfassung, die als Grundgesetz bekannt ist, wie jeder weiß. Vorsicht – sind Sie da auch ganz sicher? Kann etwas, was Grundgesetz genannt wird, eine Verfassung sein? Muss eine Verfassung nicht in einer Volksabstimmung angenommen werden? Und ist das Grundgesetz nicht ohnehin 1990 aufgehoben worden?

Der Zweite Weltkrieg endete 1945, wie jeder weiß. Vorsicht – sind Sie da auch ganz sicher? Hat es denn jemals einen Friedensvertrag zwischen den Alliierten und dem Deutschen Reich gegeben? Falls nicht, dauert dann nicht die Besatzung immer noch an? Was machen denn die ganzen amerikanischen oder britischen Truppen auf deutschem Boden?

Wenn Sie diese Fragen komisch finden, haben Sie völlig Recht, aber „Reichsideologen“ reiten mit Vorliebe auf so etwas herum und machen im Internet kräftig Reklame für ihre „Denk“-Schule. Dieses Buch enthält eine umfassende Auseinandersetzung mit ihren Argumenten, nebst umfangreicher Sammlung von Quelltexten und Verweisen.

Die Einen wollten rein, die Anderen mussten raus
von SSL Sankt Hubertus

(SSLP) Wittenberg – Was sich heute Nachmittag gegen 16:00 Uhr am Grenzbaum in der Lutherstadt Wittenberg (Sachsen-Anhalt) im Stadtteil Apollensdorf abspielte, ist nur schwer zu begreifen.
Begonnen hat das Drama vor rund drei Jahren. Peter Fitzek läßt sich zum König des “Königreich Deutschland” (KRD) krönen und erklärt ein altes Krankenhaus nebst Nebengebäuden und Gelände zum Staatsgebiet. Eine Schranke und ein ehemaliges Pförtnerhäuschen markieren seitdem nach Fitzeks Definition die “innerdeutsche” Grenze.
Heute Mittag übertrat eine Gruppe von ungefähr 100 Syrischen, Afghanischen und Jemenitischen Flüchtlingen die grüne Grenze zum KRD. In der Annahme, nach wochenlanger Flucht, endlich am Ziel angekommen zu sein, breitete sich die Menschengruppe im und um das Krankenhaus aus.
Zeitgleich marschierte eine Gruppe von etwa 200 Deutschen bayrischer, schwäbischer und sachsen- anhaltinischer Herkunft “Schnauze voll vom Merkel-Troll” oder “BRD GmbH – HaHaHa” und “Oben bleiben” skandierend durch die Straßen Wittenbergs in Richtung KRD.
Etwa gegen 15:30 wurde ein Beamter des Königreichs, Benjamin M., auf die Eindringlinge im KRD aufmerksam. Herr M. bedeutete dem Vernehmen nach, den Asylsuchenden, dass sie sich nicht in der BRD befänden und dass das KRD seines Wissens nach, kein Asyl gewähre. Er könne dies zur Stunde nicht mit Bestimmtheit sagen, da der oberste Souverän, Peter Fitzek der Erste, dies nicht in seiner Verfassung berücksichtigt hätte und derzeit auch zu keiner Stellungnahme bereit sei. Man möge doch bitte die wenigen hundert Meter weiterreisen um im Rathaus von Wittenberg auf BRD-Boden um Asyl zu ersuchen.
Beobachter der OSZE, welche bereits vor Ort waren, berichteten von dem nun folgenden Chaos:
Um 16:00 Uhr trafen die beiden Gruppierungen am innerdeutschen Grenzbaum aufeinander. Während die eine Gruppe das Königreich verlassen musste, begehrte die andere Einlass und Asyl.
Einige der ausländischen Flüchtlinge versuchten den deutschen Asylanten zu verstehen zu geben, dass das KRD niemandem Asyl gewähre und sie umkehren müssten. Gleichzeitig wollten die Asyl begehrenden Deutschen die ausländischen Flüchtlinge nicht in die BRD einreisen lassen, waren diese doch der Grund für ihre Flucht.
Zur Stunde ist es noch reine Spekulation und völlig ungeklärt, wie es zu den nun folgenden Ausschreitungen kam. Denkbar wäre die Tatsache, dass niemand niemanden verstand. Sowohl die Gruppen gegenseitig, als auch untereinander hatten große Verständigungsprobleme, was angesichts der komplizierten Problematik für zusätzlichen Zündstoff sorgte. Der Umstand, dass der Grenzbeamte des KRD von allen Aus-und Einreisenden einen kostenpflichtigen Test nebst kostenpflichtigem Visa verlangte, trug vermutlich auch nicht zur Deeskalation bei.
Nachdem sich ein Deutscher bayrischer Abstammung seinen ausgestregten rechten Arm an einem entgegenkommenden Paschtunen verstauchte, schien die Situation zu eskalieren.
Es war dem beherzten Eingreifen der örtlichen Polizei zu verdanken, dass keine weiteren Arme zu Schaden kamen und die Gruppen getrennt werden konnten.
In einer ersten Stellungnahme beteuerte Herr Fitzek der Erste seine Unschuld und mahnte zur Besonnenheit: Man müsse nun den entstandenen Sachschaden taxieren und klären, wer das alles bezahle. Desweiteren, so der oberste Souverän, werde er auch weiterhin dem Beispiel Paraguays folgen und keinerlei Asyl gewähren.
Mittlerweile hat sich auch die BaFin in das Geschehen rund um das KRD eingeschaltet und durch einen von ihr bestellten Abwickler, Rechtsanwalt Dr. Oppermann, verlautbaren lassen, dass man fieberhaft an einer Lösung für beide Parteien arbeite. Auf unsere Anfrage nannte die BaFin die beiden Flüchtlingsgruppen. Die Zukunft des KRD, so scheint es jedenfalls, steht somit auf des Messers Schneide. Wie aus internen Kreisen zu vernehmen ist, will König Fiduziar zunächst diplomatisch auf die Krise reagieren. Dehnungsübungen seiner Majestät ließen dies vermuten. Sollten diplomatische Maßnahmen fehlschlagen, so wolle man laut Fitzek noch krasser werden.

Ich muss hier noch schnell die aktuellen Ereignisse zusammenfassen, da morgen ja schon wieder Dienstag ist. Da läuft ja bekanntlich WakeNews, die Sendung mit dem Detlev. Schon die letzten Tage berichtete ich über die finanziellen Machenschaften der Firma Wakenews und das Interview mit der Lachnummer Hegeler.

Detlev, heißt mit vollem Namen Detlev Clemens Hegeler (geb. 28.12.1954 in Heepen) und befindet sich nach eigener Ansicht (als biologischer Mensch), in sogenannter “Staatlicher Selbstverwaltung”. Unter dieser Selbstverwaltung verstehen Reichsbürger eine Art völkerrechtlichen Schritt in dem Sie sich selbst als Staat proklamieren und somit meinen sie würden der verhassten Bundesrepublik Deutschland exterritorial gegenüber stehen. Sich also irgendwie Selbständig machen und aus dem System (auch bekannt als “Die Matrix”) abmelden. Eben genau in solch einem Status denkt Detlev Hegeler sich zu befinden. In seinen im Internet veröffentlichten Schreiben, zu finden in seinem persönlich virtuellen Schuldnerverzeichniss, direkt neben seinen Schadensersatzverträgen, ein Beispiel:

Proklamation der natürlichen Person Detlev Clemens Hegeler Staatsangehöriger Deutsches Reich unter Selbstverwaltung

Reichsbürger Hegeler unterschreibt seine Dokumente

Siehe auch: UN Resolution A/RES/56/83 – SSL WIKI
https://wiki.sonnenstaatland.com/wiki/UN_Resolution_A/RES/56/83

Mindestens genau so spannend sind seine offenen Schadensersatzforderungen. Darunter verstehen Reichsbürger eine Art Kosten-Forderung die dem bearbeitenden Sachbearbeiter, z.b. bei Verwaltungsakten wegen diverser absurder Gründe präsentiert wird. Detlev hat momentan offene Forderungen von ca. :

10.259.800,00 €

Detlev Hegeler verlangt 10259800,00 Euro

Siehe auch: Selbstverwaltung & Natürliche Person – SSL WIKI
https://wiki.sonnenstaatland.com/wiki/Selbstverwaltung

Gedanke ist wohl man könne den als Gegner empfundenen Beamten irgendwie einschüchtern, ihm drohen um dann vielleicht, (so das Wunschdenken), einen Verwaltungsvorgang zu unterbrechen. Reichsbürger wie Detlev gehen davon aus das Beamten keinen Beamtenstatus haben. Auch wenn der Versuch von mir etwas hilflos erscheinen mag, so möchte ich doch kurz auf die absurde Theorie eingehen:

Weitere Infos zu dieser Theorie finden Sich im Sonnenstaatland-Wiki:

https://wiki.sonnenstaatland.com/wiki/Gerichtsvollzieher

Änderung der GVO Sonnenstaatland Wiki

Das wird natürlich niemanden beeindrucken. Weder Detlev noch seine Anhängerschaft wird das verstehen, aber es soll mir ja keiner Vorwerfen ich würde hier nur die Keule schwingen (Dazu komme ich erst später noch). Bezeichnend für die Reichsbürger ist dieser Kommentar unter dem Video:

Reichsbürger können und wollen einfach nicht lesen

Man könnte an dieser Stelle meinen es wäre wirklich alles gesagt was es über das Thema zu sagen gibt, aber Reichsbürger Detlev wäre natürlich nicht Reichsbürger Detlev, wenn er nicht umgehend das Niveau noch etwas tiefer schrauben könnte.

So veröffentlichte Detlev am Abend des 28.06.2015 ein für Reichsbürger typisches Youtube Video mit dem lachhaften Versuch einen Gerichtsvollzieher von der eigenen-absurden Rechtsauffassung zu überzeugen. Der illegal angefertigte Mitschnitt befindet sich im WakeNews Kanal von Detlev Hegeler. Die so bezeichnete “Menschliche Runde” endet damit das der Gerichtsvollzieher sich nun über das Gericht einen Durchsuchungsbeschluss beiholen wird und anschließend, wenn nötig unter Polizeilicher Begleitung, die Vollstreckung fortführen wird.

Im folgenden Screenshot wurde der Gerichtsvollzieher verdeckt und Detlevs widerlegte These zum Beamtenstatus sichtbar umrahmt:

WakeNews illegale Aufnahmen Gerichtsvollzieher

Dem ein oder anderen mag es vielleicht aufgefallen sein das die frei-umkreiste Person im Video eine WakeNews Weste trägt. Nach gründlicher Recherche haben wir übrigens herausgefunden, dass das Video im Original von einem Youtube User namens Silvio Hickmann veröffentlicht wurden. Mit der Weste ist es aber nicht genug, so erkennen wir bei der Videoanalyse, das die besagte Person auch eine WakeNews Kappe, ein WakeNews T-Shirt und eine WakeNews Hose trägt.

WakeNews – Der 2. lächerliche Versuch sich da rauszuschwurbeln

Die Preisliste von Detlevs “nicht-kommerziellem” Verkauf sagt dazu folgendes:

Weste: 59,90€
Hose: 69,90€
Kappe: 11,90€
Tshirt: 19,90€
________________
= 161,60€

Schon im letzten Beitrag berichtete ich ausführlich über die finanziellen Machenschaften von Detlev Hegeler und konnte in Erfahrung bringen das er 40% Provision für jeden Verkauf erhält. In diesem Fall, mit diesem Opfer, mit diesem Video, unabhängig von dem Schwachsinnigen Inhalt;

hat Detlev also einen Gewinn von 64,64€ gemacht.

Es kann ihm also wirklich egal sein was seine WakeNews Fans, Zuhörer und Unterstützer so mit ihren eigenen Problemen anstellen. Hauptsache alle kaufen weiter schön brav seine nicht kommerziellen Angebote für ab 5€.

Detlev Hegeler ist mittlerweile wie viele seiner Zuhörer auch Stammleser im SSL-Blog und hatte in den Vergangenen Tagen einen zweiten lächerlichen Versuch gestartet, sich in Form von massiven Widersprüchen aus der Angelegenheit rauszuschwurbeln. Er behauptet weiter mit seinen steuerfreien Geschäften kein Umsatz zu generieren. Nach Detlevs Logik bedeutet das in etwa:

Spendengelder, Umsätze aus Textilien, CDs und Aufkleber reichen noch nicht um die selbst-verursachten Kosten im Kampf gegen die illegale BRD GmbH decken zu können.

So berichtete zb. die Reichsdeppenrundschau über Super-Journalist Hegeler, der von nicht-existierender Polizei festgenommen wurde. Während der Festnahme hörte man Hegeler, wie ein kleines Kind schreiend, die ganze Zeit von Schadensersatzverträgen jammern hören und er bemängelte immer wieder angebliche Grundlagen für die Verhaftung. Erst wenige Wochen später erfährt man beiläufig die wahren Gründe für die Verhaftung.

Hegler wurde verurteilt zu 40 Tagessätzen wegen § 186 Üble Nachrede.

Für den Betrag von 450€ hat er sich damals von seinen Fans “freikaufen” lassen. Anschließend startete er halbherzig, teilnahmslos und nahezu undankbar einen kleinen Spendenaufruf um seine Zuhörer dazu zu bringen sich an den 450€ zu beteiligen. Es war nie, zu keiner Zeit, die Rede davon das Detlev auch nur einen Cent von diesem Geld zurück zahlt. In seiner kleinen Welt war der kurze Gefängnisaufenthalt ein Akt der staatlichen Willkür mit einer gesunden Portion Willensbruch. Seine Gebetsmühlenartige Wiederholung, die man in der Zeit vor der Verhaftung fast schon als Running-Gag bezeichnen könnte, wird ab diesem Zeitpunkt konstant verschwiegen. So ist es für einen Popcornium- Konsumenten wie mich nur logisch das Heglers Tipps einfach nicht funktionieren können:

“Gelbe Briefe immer ungeöffnet zurück schicken”

Kurz vor Ende des Beitrages möchte ich hier nochmal schnell die Nazikeule auspacken und kurz präsentieren welche Form antisemitischen Geschichtsrevisionismus der Detlev bereits tief verankert hat:

Themen wären:

• Ablehnung der Asylpolitik
• Ausländer in das KZ abschieben
• Verharmlosung von Adolf Hitler
• NS verherrlichender Geschichtsrevisionismus
• Ablehnung der FDGO
• Ablehnung der Verfassung
• Staatsleugnung
• Rheinwiesenlager
• Friedensvertrag
• Werbung für Kommissarische Reichsregierung

Mir ist klar das 2 Stunden Detlev nicht jedermanns Sache ist, aber es ist teilweise nicht ohne was er da so von sich gibt und wie er versucht über seine Sendung andere mit seiner teils nationalsozialistischen Propaganda zu umwerben. In diesem Zusammenhang darf ich mal ganz “ohne Wertung”^^ auf das Thema seiner letzten Sendung hinweisen:

“Sind wir am Punkt der Selbstverteidigung angekommen?”

Wenn wir jetzt noch einen Schritt weitergehen, dann…

NSU: WakeNews immer Dienstag und Donnerstag

Da freue ich mich doch schon auf die nächste Sendung!

Wer es beim Lesen bis zu dieser Stelle geschafft hat, wird sich nun Fragen was Lady Gaga damit zu tun hat? Hier gibt es mehrere mögliche Antworten die ich jetzt dahinschwurbeln könnte, wie vielleicht die offensichtliche Neigung von Detlev gerne in Frauenkleidern umher zu laufen, oder aber SEO-Gründe anbringen (wie man das so macht). Unterm Strich spielt das aber überhaupt keine Rolle – Ich finde LadyGaga ebenso wie den Detlev einfach kacke.

Detlev Hegeler & Firma WakeNews Forum diskutieren:
https://forum.sonnenstaatland.com/index.php?topic=1557.0

Schon im letzen Beitrag berichtete ich in warnendem Ton über den Unternehmer Detlev Hegeler von WakeNewsTV und seine finanziellen Machenschaften. Hier möchten wir kurz Aufarbeiten wie Detlev reagierte und anschließend Einblick in den ersten Teil eines Interviews zwischen dem Sonnenstaatland und Unternehmer Hegeler geben.

In der letzten Sendung erleben wir Detlev, wie er zu den Vorwürfen “Stellung nimmt”  (denkt er bestimmt).

Detlev Hegeler bezieht Stellung zu Kritik

Klassisch versucht er sich da irgendwierauszuschwurbeln und geht auf die hier genannten FAKTEN nicht ein. Es ist ist wirklich paradox das er im selben Atemzug wieder versucht seine Merchandise (Fanartikel) zu verhökern. Weiterhin denkt Hegeler er wäre wirklich “nicht kommerziell” in seinem Treiben, gefolgt von

“Wolle Du Aufkleber und CD kaufen?“.

Auch will er keine Zusammenarbeit mit irgendwelchen Unternehmen (der kooperierende Laufteufel Shop zählt natürlich nicht, der verkauft ja nur Klamotten und Detlev erhält hier schließlich Provision).

Logisch, oder?

Wirklich logisch wäre, wenn Reichsdeppen wie Detlev sich das:
KOSTENLOSE BUCH – Vorwärts in die Vergangenheit DOWNLOADEN
und die ganzen wirren Theorien zur Deutschland und der BRD GmbH endlich ins Reich der Mythen und Verschwörungen verbannen.

Anschließend hat auch niemand ein Problem damit, wenn Detlev 2x pro Woche seinen lächerlichen Pseudo-Journalismus auf Youtube präsentiert.

Diese ewigen Lügen von Detlev und der Firma Wake News haben wir, (das Volk) so richtig satt! 

Jetzt veröffentlichte das Sonnenstaatland im Forum den ersten Teil eines Interviews mit dem Unternehmer Detlev Hegeler von der Firma WakeNews:

Unternehmer Detlev Hegeler / Firma WakeNews im Interview mit Sonnenstaatland

Wir dürfen gespannt sein wie es anschließend im Blog von Hegeler noch weiter geht. Ich werde berichten.

Vielleicht wird Detlev ja auch die Kommentare in seinem Blog noch beantworten. Mich würde das auch interessieren;

Kommentar auf der Wakenews Blog Seite

Zum Abschluss vielleicht noch einen “nicht kommerziellen” Wakenews Werbespot?

Weiterführende Links:

Im Forum diskutieren:
https://forum.sonnenstaatland.com/index.php?topic=1557.0

Betrugswarnung: Detlev von WakenewsTV – Abzocke, für alle die nicht Aufwachen wollen!
https://www.sonnenstaatland.com/2015/06/25/betrugswarnung-detlev-von-wakenewstv-abzocke-fuer-alle-die-nicht-aufwachen-wollen/

Reichsdeppenrundschau berichtet:

Detlev Hegeler („WakeNews“) von nicht existierenden Polizisten festgenommen
https://reichsdeppenrundschau.wordpress.com/2015/04/29/detlev-hegeler-wakenews-von-nicht-existierende-polizisten-festgenommen/

Wie der Super-Journalist Detlev Hegeler sich selbst überlistete!
https://reichsdeppenrundschau.wordpress.com/2013/07/11/wie-der-super-journalist-detlev-hegeler-sich-selbst-uberlistete/

Detlev Hegeler („WakeNews“): Querulanten-Party im Treppenhaus
https://reichsdeppenrundschau.wordpress.com/2013/07/09/detlev-hegeler-wakenews-querulanten-party-im-treppenhaus/

Bis hierhin erstmal. Gehabt euch wohl!

Berufsquerulant Detlev von Wakenews Radio behauptet doch tatsächlich er wäre “nicht kommerziell”.

 Abzocke, für alle die nicht Aufwachen wollen!

Für seine Aufkleber (50 Stck.) verlangt er 5€.

Soll man einfach per Briefpost an ihn nach Basel schicken.
Rechnung? Ach wozu den? Das System liegt in den letzten Zügen!!1!!

Das seine Aufkleber, ebenso wie die T-Shirts einfach nur Betrug ist, möchte ich hier mal vorrechnen;
Wir nehmen eine beliebige Onlinedruckerei, Aufkleber outdoor, oval:

10.000 Stck = 195,08 €
1 Stck = 0,0195 = 0,02 €
50 Stck = 1€

Ich gehe davon aus das Detlev noch günstiger eingekauft hat.
Angebote gibt es ohne Ende im Internet.

Teilweise sogar um 50% günstiger.
Es bleiben also ~4,00€ übrig.

Kostet das Briefporto von Basel nach Deutschland wirklich soviel? Ich schätze mal eher ~2€.
Die Aufkleber passen in einen normalen Briefumschlag.

Also mal ganz dreist unterstelle ich ihm: Mindestens 50% wandern in die eigene Tasche!
Ganz schön NICHT-KOMMERZIELL der Detlev. (Muss wohl unter Adeppten bedeuten, dass keine Rechnung geschrieben wird)

Detlev behauptet:

Wahrscheinlich will Detlev einfach etwas mehr von diesem Knastsex, der ihm so Spaß macht:

Die 450€ mit denen er “Frei gekauft” wurde hat er noch immer nicht mit auch nur 1€ Beglichen! – (Nicht mal eine Anzahlung etc. hat er geleistet)

Abzocke, für alle die nicht Aufwachen wollen!!!

Auslöser der Diskussion war ein Video Gysis, in dem er behauptet, die Bundesrepublik Deutschland sei nicht oder nicht mehr souverän. Diese Aussage wurde aus dem Zusammenhang gerissen und sofort von allen einschlägigen Seiten der Reichsbürger, Staatsleugner und anderer Querulanten kolportiert.

Dazu stellt er jetzt richtig:

Ich bedanke mich. Und selbstverständlich kenne ich auch diese Seiten und die gefährlichen Thesen der Leute, die dahinter stehen.
Die Bundesrepublik ist 1949 als selbstständiger und autonomer Staat gegründet worden, ist Mitglied der UN, der EU, der NATO und vieler anderer internationaler Organisationen. Sie hat viele, viele zwischenstaatliche Verträge geschlossen und diplomatische Beziehungen zu den meisten Ländern der Welt.
Anders sieht es eben wirklich mit der realen Souveränität und eigenständigen Entscheidungsfähigkeit Deutschlands aus. Und gerade jetz bei der Diskussion um die NSA-Affäre und die Enthüllungen von Snowden wurde das von mir thematisiert.

Sie müssen davon ausgehen und das auch akzeptieren, dass das Besatzungsstatut durch die Pariser Verträge 1955 ganz offiziell aufgehoben wurde. Allerdings sicherten sich die USA fast gleiche Rechte durch Geheimverträge zu, die während der Zwei-plus-Vier-Verhandlungen nicht aufgehoben wurden. Jetzt sollen sie allerdings laut Aussagen der Bundesregierung aufgehoben worden sein.

Aber genau unter dem Deckmantel des damaligen Kalten Krieges, der „Verteidigung des freien Westens“, der Sicherung von Militärbasen sind Geheimverträge abgeschlossen worden. Ich hatte naiverweise erwartet, dass diese Verträge im Zuge der 2+4-Gespräche aufgehoben wurden. Sie wurden aber nicht aufgehoben, weil nämlich nur Abkommen mit allen vier Mächten aufgehoben wurden, nicht aber Abkommen mit drei Mächten, mit zwei Mächten oder mit einer Macht. Da war zwar alles, was mit den Russen und den anderen drei Mächten gemeinsam vereinbart war, heraus, aber der Rest blieb; und das geht nicht. Jetzt hat die alte Regierung im Zusammenhang mit der NSA-Affäre erklärt: Im Sommer sind diese Verträge für unwirksam erklärt worden. – Wie eigentlich? Ich würde gerne einmal die Noten sehen. Was stand da eigentlich drin? Es gab auch neue Verwaltungsvereinbarungen.

Dazu läuft eine Anfrage von uns bei der Regierung. Sobald die Antwort vorliegt, werden wir sie öffentlich machen.

All das hat aber absolut nichts damit zu tun, dass wir nicht ein souveräner Staat wären, wir einen Friedensvertrag bräuchten, die Bundesrepublik nicht existieren würde oder das Grundgesetz ungültig wäre. Ich ganz persönlich sehe in einer solchen Diskussion, die ja bereits seit Jahren durch das Internet kursiert, nur ein einziges Ziel: hier wollen Ewiggestrige das System in Frage stellen, die Demokratie aushebeln, die europäische und internationale Entwicklung rückgängig machen und sich „zurückentwickeln“ zu Reichsbürgern unter einer Gesetzgebung und eben auch den Grenzen des glücklicherweise nicht mehr existierenden Deutschen Reichs.

Es geht einzig und allein darum, dass Deutschland das Verhältnis zu den USA neu ordnen muss: Die geheimdienstliche Zusammenarbeit zwischen den USA und Deutschland ist aufzukündigen, die Bundesanwaltschaft muss strafrechtliche Ermittlungen gegen die für Spionage Verantwortlichen einleiten. Die Abhöreinrichtungen in der US-Botschaft sowie in weiteren US-Institutionen in Deutschland sind sofort zu demontieren.

Die Abkommen der Europäischen Union zum Datenaustausch – darunter der Austausch von Fluggastdaten (PNR), Bankdaten (SWIFT) und die Vorratsdatenspeicherung – sind zu annullieren. Vor allem aber muss es Konsequenzen für die militärische Zusammenarbeit geben: US-Einrichtungen wie die Militärbasis Ramstein und die US-Militärhauptquartiere in Stuttgart und Wiesbaden müssen geschlossen werden. Die Bundesregierung muss gewährleisten, dass US-Einrichtungen nicht für Folterflüge der CIA genutzt werden. Die taktischen US-Atomwaffen auf dem Stützpunkt Büchel sind sofort abzuziehen, eine Duldung der Lagerung durch Deutschland verletzt den Atomwaffensperrvertrag.

Aber Vorsicht mit der Aussage, Deutschland sei kein souveräner Staat im Sinne des Völkerrechts. Wenn Sie diese wirklich mehr als fragwürdige Theorie weiterleiten, erkennen Sie auch keine Grenzen an und würden polnisches und tschechisches Hoheitsgebiet wieder Deutschland zuschlagen. Sie würden die Ergebnisse einer friedlichen Nachkriegsentwicklung in Europa in Frage stellen und jegliche politische, gesellschaftliche und kulturelle Entwicklung der letzten 65 Jahr anzweifeln. Mit einer solchen mehr als obskuren Sicht kann ich wirklich sehr wenig anfangen. Und ich ganz persönlich sehe in einer solchen Diskussion, die ja bereits seit Jahren durch das Internet kursiert, nur ein einziges Ziel: hier wollen Ewiggestrige das System in Frage stellen, die Demokratie aushebeln, die europäische und internationale Entwicklung rückgängig machen und sich „zurückentwickeln“ zu Reichsbürgern unter einer Gesetzgebung und eben auch den Grenzen des glücklicherweise nicht mehr existierenden Deutschen Reichs. Damit sind Sie dann wirklich in der sehr rechten Ecke. Nochmals eindeutig: Eine solche Denkweise ist mir völlig fremd, ich halte sie für dumm und sehr gefährlich und ich werde mich an einer solchen Diskussion nicht beteiligen.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gysi

Ob man seine Aussage weiterverteilen darf? Darauf antwortet Gysi:

Auch wenn die Hintergründe jetzt geklärt sein dürften, werden wir die ewig falschen und langweiligen Lügen der selbsternannten Geschichts-, Politik- und Rechtswissenschaftler wohl weiterhin hören müssen.

Der Text kann bei Facebook in der Gruppe “Nothing but the Truth” als Kommentar von Maxi S. nachgelesen werden. Ein Screenshot von Gysis Aussage kann hier abgerufen werden. Die Thematik wird momentan auch im Anti-Reichsdeppenforum diskutiert.

Vielfach ist in den vergangenen Tagen ein Link auf das Blog „volksbetrugpunktnet.wordpress.com“, in welchem ein Youtube-Video der Rede Gregor Gysis zur NSA-Affäre bei der Sondersitzung des Bundestages am 18. November 2013 verlinkt wird, auf Facebook geteilt worden. Dem Blog, dessen Beiträge meist nur von einer Nutzerzahl im unteren zweistelligen Bereich geteilt werden, bescherte das die ungeahnte Zahl von mehr als 10.000 „Shares“.

Hierzu ein paar Anmerkungen:

Zunächst mal kann man sich fragen, wie glaubwürdig es ist, wenn jemand, der für den Staatssicherheitsdienst der DDR als IM „Notar“ aktiv war, sich heutzutage gegen Überwachung und Geheimdienste ausspricht.

Dann kann man sich noch fragen, was es über die Inhalte seiner Rede aussagt, wenn diese von rechtsradikalen Reichsdeppen-Portalen wie „volksbetrugpunktnet“ weiterverbreitet werden – und das nicht etwa nur in Ausschnitten, wie es bei Sigmar Gabriels Bemerkung von der “Nicht-Regierungsorganisation” der Fall war, sondern vollständig.

Doch auch wenn diese beiden Fragestellungen bereits zu dem Schluss geführt haben sollten, dass die Rede vermutlich in Teilen fragwürdig sein dürfte, lohnt es sich doch, ihren Inhalt zur Kenntnis zu nehmen.

In Reichsdeppen-Kreisen wurde Gysi zuletzt mehrfach als Kronzeuge dafür aufgeführt, dass Deutschland nicht souverän sei. Auch in dieser Rede streift Gysi das Thema der Souveränität Deutschlands, wendet hierbei jedoch einen sehr merkwürdigen Souveränitätsbegriff an: Er meint offenbar, dass die Souveränität Deutschlands davon abhänge, ob Edward Snowden  von der Bundesregierung Asyl gewährt wird oder nicht. Komisch, und ich dachte immer, Souveränität sei das Recht eines Staates, seine Entscheidungen selbstbestimmt zu treffen. Wenn die Bundesregierung sich nach reiflicher Überlegung dazu entschließt, das angespannte Verhältnis zur den Vereinigten Staaten durch die Erteilung einer Aufenthaltsgenehmigung an Edward Snowden (für den ein Asyl iSd Asylverfahrensgesetzes ohnehin nicht infrage kommt, weil er sich nicht im Bundesgebiet oder an der Deutschen Grenze aufhält, was aber Voraussetzung für einen Asylantrag ist – von der Frage, ob er politisch verfolgt im Sinne des Art. 16 a GG ist, ganz zu schweigen) nicht noch mehr zu belasten, so kann man sich zwar fragen, was das soll und ob diese Entscheidung richtig ist, da es immerhin die USA waren, die das Verhältnis durch ihre Spionageaktionen belastet haben und die daher erstmal ganz kleine Brötchen backen sollten. Einen Hinweis auf eine Fremdbestimmung der Handlungen der Bundesregierung ist darin jedoch nicht enthalten – es sei denn, man wollte jenen Verschwörungstheoretikern Glauben schenken, die an Hirngespinste wie die „Kanzlerakte“ glauben.

Dass deutsche Bundesregierungen durchaus Entscheidungen treffen können, mit denen die Vereinigten Staaten ganz und gar nicht einverstanden sind, zeigt das Beispiel Gerhard Schröders, der einer deutschen Beteiligung am Irakkrieg eine klare Absage erteilte, sehr zum Missfallen der damaligen US-Regierung unter George W. Bush. Was waren die Konsequenzen? Eine diplomatische Eiszeit, mehr nicht. Weder wurde der transatlantische Handel beeinträchtigt, noch sind die USA in Deutschland einmarschiert. Deutsche Regierungen können also durchaus Entscheidungen treffen, die überhaupt nicht im Interesse der USA liegen – müssen diese Fähigkeit jedoch nicht permanent unter Beweis stellen. Wenn die Bundesregierung selbstbestimmt die Entscheidung trifft, Edward Snowden kein Aufenthaltsrecht zu gewähren, so ist dies gerade Ausdruck der deutschen Souveränität, nicht eines Mangels derselben. Es tritt nicht automatisch Fremdbestimmtheit ein, nur weil ein Staat den Wünschen eines anderen folgt. Erst, wenn dies nicht mehr freiwillig geschieht, etwa weil der andere Staat mit militärischer Intervention droht, kann von einem Mangel an Souveränität gesprochen werden. Von einer solchen Drohung ist allerdings nichts bekannt.

Der promovierte Jurist Gysi weiß das natürlich, und so ist seine Behauptung, Deutschland sei „erst dann souverän, wenn es Herrn Snowden anhört, ihn schützt, ihm Asyl gewährt und seinen sicheren Aufenthalt organisiert“ auch keine juristische Analyse des Sachverhalts, sondern eine für Gysi typische populistische Äußerung. Er sagt gerade so viel, wie nötig ist, um sich und seine Partei auch für Reichs- und andere Deppen attraktiv zu machen. Dabei bedient er, entgegen seiner Aussage, kein „Antiamerikanist“ zu sein, bewusst antiamerikanische Ressentiments, indem er, wie schon zuvor, als er ua in einem Interview mit dem Tagesspiegel wahrheitswidrig behauptete, das Besatzungsstatut sei noch in Kraft, einen nichtvorhandenen Souveränitätsmangel der Bundesrepublik Deutschland suggeriert. Ziel des Ganzen ist, Deutschland als Vasallenstaat der USA darzustellen oder zumindest die Bundesregierung als deren Marionette – eine unwahre, dennoch recht populäre Behauptung, für die man weder Reichsdepp noch rechtsradikal zu sein braucht, die vielmehr durchaus mainstreamtauglich ist. Konkret auf Zweifel am juristischen Gehalt seiner Aussagen angesprochen, rudert Gysi zurück und behauptet, er habe nur zum Ausdruck bringen wollen, dass die USA sich noch als Besatzungsmacht fühlten und sich einbildeten, „in Deutschland machen so (sic!) können, was sie für richtig hält (sic!)“ (Quelle: http://reichsdeppenforum.sonnenstaatland.com/index.php/topic,287.0.html#msg3288 ). Doch die Behauptung „Gysi sagt, Deutschland ist nicht souverän“ ist in die Welt gesetzt und bleibt auch dort, zumal der pseudo-Rückzieher nicht öffentlich geschah, sondern in einer privaten Facebook-Konversation.

Gysi mag nichts von den „rechtsextremistischen Möchtegernpolitikern“, denen „viele denkende Menschen (…) auf den Leim gehen“ halten (und dass er das ehrlich meint, glaube ich ihm sofort). Als Multiplikator für seine Reden nutzt er sie dennoch gerne, und ihre Stimmen bei der nächsten Wahl wird er gewiss auch nicht verschmähen. In seinem Streben nach Popularität muss er sich vorwerfen lassen, zumindest bewusst in Kauf zu nehmen, dass seine Rede von den Reichsdeppen in ihrem Sinne fehlinterpretiert und diese Interpretation verbreitet wird.

Ein Wort noch an jene, die Gysis Rede dennoch weiter teilen wollen: Bitte nutzt dafür nicht den Link auf „volksbetrugpunktnet.wordpress.com“. Die meisten Gysi-Anhänger möchten vermutlich nicht einem Blog Popularität verschaffen, das vor der Überfremdung Deutschlands warnt, die Legalisierung von Holocaustleugnung fordert und Chemtrails für real hält. Nehmt zum Teilen einfach diesen Link: https://www.youtube.com/watch?v=7uV1WF_BV-E

Die Rede kann außerdem im Plenarprotokoll nachgelesen werden: http://dip21.bundestag.de/dip21/btp/18/18002.pdf, S. 47-50. Alle Zitate der Rede in diesem Beitrag sind dem Protokoll entnommen.